Frage von Axel C. • 15.06.2023
![Alexander Dobrindt Portrait von Alexander Dobrindt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/dobrindt1180-jpg.jpg?itok=rmSuMbXh)
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Pressebild: © Steffen Böttcher
Über den Nutzen und die Nutzung von intelligenten Verkehrsleitsystemen informiert zum Beispiel das Bundesverkehrsministerium
Dem Antrag, nach dem Sie fragen, habe ich selbstverständlich zugestimmt
Die CSU im Deutschen Bundestag war und ist nicht gegen eine Reform des Wahlrechts und ausdrücklich nicht gegen die Verkleinerung des Deutschen Bundestags.