Frage von Kai S. • 18.10.2019
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
(...) vielen Dank für Ihre Email zur Masernimpflicht. Die offene und differenzierte gesellschaftliche Diskussion zu diesem Thema halte ich für besonders wichtig. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Nach der überraschenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Infrastrukturabgabe hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eine task force in seinem Ressort einberufen, um die Folgen der Entscheidung genau zu bewerten. Das Gremium wir sich auf mit der von Ihnen aufgeworfenen Frage befassen und so bald als möglich Antworten liefern. (...)