Frage an Alexander Dobrindt von Oskar H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dobrint,
In aller Munde ist zur Zeit das Thema Steuerentlastung der Bürger, speziel wird diese von Ihrer Pertei hervorgehoben.
Wenn nun auf die letzten Wochen zurückschaut wird das vertrauen in die Pilotik nicht unbedingt gefördert.
Wieso wird nich einfach der Soli abgeschaft ?
Wäre die einfachste Variante, geringer Verwaltubgsaufwand, einfach umzusetzen usw.
Können Sie mir bitte diese Frage für jederman verständlich Antwort zukommen lassen.
Danke und mit freundlichen Grüssen
Oskar Haug
Sehr geehrter Herr Haug,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. Januar 2009.
Die Große Koalition hat sich auf Drängen der CSU entschlossen, Steuererleichterungen umzusetzen. Diesem Entschluss ist eine lange Debatte vorausgegangen, in der auch eine Verringerung oder Abschaffung des Soli diskutiert wurde.
Der Deutsche Bundestag hat sich abschließend auf eine Veränderung der Einkommenssteuer geeinigt. Der wesentliche Grund dafür ist, dass eine Entschärfung der sogenannten „Kalten Progression“ als zurzeit dringender erachtet wird. Durch die „Kalte Progression“ werden Lohnsteigerungen zu einem hohen Teil aufgezehrt, weil durch den progressiven Einkommenstarif für jeden über den Grundfreibetrag verdienten Euro ein höherer Steuersatz fällig wird. Dieser Entwicklung will man mit den vereinbarten Maßnahmen entgegenwirken.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt MdB
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