Frage an Alexander Dierks von Leif H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dierks!
1. Wie begründen Sie den von der CDU postulierten Zusammenhang von der Höhe des Quorums beim Volksbegehren mit der Höhe des Quorums beim Volksentscheid?
Ein Volksentscheid wäre heute ja auch bei einer geringen Beteiligung gültig. Ändert sich daran etwas durch die Art, wie er zustande kommt?
2. Was ist aus der Forderung nach einer Hymne für Sachsen geworden?
Herzliche Grüße,
L. H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meinen Positionen.
Zu Ihren Fragen:
1. Der Zusammenhang über die Höhe der Quoren besteht in Folgendem: Wenn das Antragsquorum um mehr als die Hälfte des bisherigen Niveaus sinkt, braucht es ein Zustimmungsquorum, um zu gewährleisten, dass nicht gut organisierte Minderheiten das Instrument nutzen, sondern wirklich der Wille einer signifikanten Zahl von sächsischen Bürgern zum Ausdruck kommt.
2. Die Hymne für Sachsen ist weiterhin Beschlusslage der Jungen Union Sachsen & Niederschlesien sowie der Sächsischen Union. Insbesondere mit Hinblick auf die Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum der Deutschen Wiedervereinigung und der damit einhergehenden Wiedergründung des Freistaat Sachsens wollen wir diese Diskussion erneut anregen und führen. Hinzu kommt aber, dass wir uns in einer Koalitionsregierung befinden und hierzu mindestens die Zustimmung des Koalitionspartners notwendig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dierks
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