Frage an Alexander Carapinha Hesse von Bernd J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr J.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage und das Interesse an meinen Standpunkten zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Transferleistung, nach dem jede Bürgerin und jeder Bürger unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage und Bedürftigkeit eine festgelegte finanzielle Leistung vom Staat erhält – ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Und hierbei liegt auch schon die Krux bei der Sache. Durch die bedingungslose Darbietung von Leistung begibt sich der/die Bezieher/in in Abhängigkeit des Staates und das bereitwilliger, da bedingungslos, das heißt, ohne eine Erklärung abgeben zu müssen. Es muss sich aber hier die Frage gestellt werden, ob die monetäre Freiheit (also die Freiheit, nun Geld zum Ausgeben zu haben) auch individuelle Freiheit schafft, wenn sich der Mensch von staatlichen Stützungszahlungen abhängig macht. Als Freier Demokrat möchte ich den Menschen ermutigen, durch eigene Leistung voranzukommen und möchte hierbei eine Alternative ins Spiel bringen: Das liberale Bürgergeld. Das liberale Bürgergeld fasst alle steuerfinanzierten Sozialleistungen, wie beispielsweise die Regelleistung und die Unterkunftskosten des Arbeitslosengelds II, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe zum Lebensunterhalt, der Kinderzuschlag, das Wohngeld usw., zu einer universalen Transferleistung und an einer staatlichen Stelle zusammen. Die Hilfe soll dabei schneller an die Bedürftigen verteilt werden, ohne dass sie von Amt zu Amt eilen müssen. Auch die Arbeitsaufnahme soll sich lohnen! Selbstverdientes Einkommen soll nur prozentual und geringer als heute angerechnet werden. Ich will den Menschen einen grünen Zweig zur finanzielle Eigenständigkeit geben. Es muss insbesondere attraktiver werden, vom Mini- in den Midijob zu wechseln und dort die Stundenzahl immer mehr auszuweiten. Das ist der zentrale gesetzgeberische Hebel beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, den wir endlich gemeinsam ziehen müssen.Ziel ist, dass es sich wieder lohnt, Schritt für Schritt voranzukommen und irgendwann finanziell ganz auf eigenen Beinen zu stehen. Deshalb setzen wir Freie Demokraten, setze ich auf das liberale Bürgergeld, weil sich damit die eigene Anstrengung wieder lohnt. Daher ist das liberale Bürgergeld nicht bedingungslos. Um Mini-Jobs auf Dauer attraktiv zu halten, setzen wir uns dafür ein, dass die Mini-Job-Grenze (heute 450 Euro) auf das 60-fache des gesetzlichen Mindeststundenlohns (das wären heute 530,40 Euro) festgesetzt wird und sich mit ihm dynamisch entwickelt. Die Midi-Jobs sind entsprechend anzupassen.Lieber Herr J., ich hoffe, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben und würde mich über  einen weiteren interessanten Austausch mit Ihnen freuen.

Mit freundlichen Grüßen 
Ihr Kandidat Alexander Carapinha Hesse