Frage an Agnieszka Brugger von Richard O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr O.,

Wir Grüne haben Gerechtigkeit im Sinn – wir wollen soziale Sicherheit in Zeiten großer Umbrüche erhalten und soziale Ungleichheit verringern.

Gerechtigkeit hat viele Dimensionen. Viele unterschiedliche Aspekte spielen dabei eine Rolle: von Steuern und Finanzen über Bildung und gesellschaftliche Teilhabe bis hin zu Gesundheit, Handel und Klimaschutz. Es geht im Kern um die Schaffung gleicher Chancen und gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Menschen, egal, ob sie auf dem Land oder in der Stadt, in Afrika oder Europa, allein oder mit Kindern, mit niedrigem oder hohem Bildungsabschluss leben.

Zur sozialen Gerechtigkeit gehört für uns Grüne zum Beispiel eine umfassende Alterssicherung. Für die meisten Menschen ist die gesetzliche Rente nach wie vor die zentrale Säule, deren Niveau nicht weiter sinken sollte. Menschen, die den größten Teil ihres Lebens gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, müssen eine echte Rente statt bedürftigkeitsgeprüfter Grundsicherung erhalten. Mittelfristig sollte es eine Rentenversicherung für alle geben.

Auch eine gerecht finanzierte Bürger*innenversicherung im Gesundheits- und Pflegesystem gehört für uns zu einer gerechten Gesellschaft. Alle sollten dort einzahlen und bei Ärzt*innen auf dem gleichen hohen Niveau behandelt werden.

Auch bezahlbarer Wohnraum, die Bekämpfung von Kinderarmut und konsequenter Klimaschutz ist unserer Ansicht nach eine Frage von sozialer Gerechtigkeit. Wir setzen uns für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik ein und wollen mit einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit faires, gutes und günstiges Wohnen schaffen, Genossenschaften wiederbeleben und den sozialen Wohnungsbau viel stärker fördern.
Das ungerecht verteilte Kindergeld und die Kinderfreibeträge wollen wir durch eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung ersetzen.
Und: konsequenter Klimaschutz bedeutet, nicht nur in Sonntagsreden davon zu sprechen, sondern die international festgelegten Klimaziele durch konkrete Maßnahmen auch endlich einzuhalten, damit auch die nachfolgenden Generationen gut auf unserem Planeten leben können.

Weiterführende Informationen zu den grünen Ideen für mehr Gerechtigkeit finden Sie hier:
https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/BUENDNIS_90_DIE_GRUENEN_Bundestagswahlprogramm_2017.pdf#page=171

Für mich ist es keine Glaubensfrage, ob die Kanzlerin danach handelt, was gerecht ist. Ich als Abgeordnete kann ihre Politik der letzten Jahre aufgrund der tatsächlichen Lösungen, die die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat – oder eben nicht – bewerten. Ich komme zu dem Schluss, dass es in Deutschland, Europa und international noch viel zu tun gibt, um endlich gleiche Chancen für alle und mehr soziale Gerechtigkeit zu erreichen. Wir Grüne haben konkrete Ideen und Maßnahmen, wie das gelingen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Agnieszka Brugger