Frage an Agnes Alpers von Knut J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau Alpes,
mich würde interessieren, wie sie sich zukünftig den Umgang mit bisher illegalen Drogen vorstellen. Fortsetzung der Prohibition, oder liberalisierung?
Wie stehen sie insbesondere zum Thema Cannabis social Club bzw. legalem Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch?
Grüße
K. Johanson
Sehr geehrter Herr Johanson,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Politik der Regierungskoalition besteht seit Jahren in der Bekämpfung und Kriminalisierung von Drogenkonsum. Der Erfolg, nämlich ein Rückgang des Drogenkonsums, bleibt jedoch aus. Deshalb fordern wir – wie übrigens auch Vertreter aus Wissenschaft, Polizei, Medizin und Beratungsstellen – eine Neuausrichtung der Drogenpolitik.
Neuausrichtung bedeutet, Prävention und gesundheitliche Hilfe statt Kriminalisierung der Abhängigen. Denn auch schwerstabhängige Menschen haben ein Recht auf Teilhabe und ein menschenwürdiges Leben.
Bei sogenannten harten Drogen benötigen wir einen kontrollierten Vertriebsweg und eine staatlich organisierte Abgabe, die von Hilfsangeboten begleitet wird. Als ersten Schritt wollen wir die Konsumierenden entkriminalisieren. Heroinabhängige Menschen müssen mit Diamorphin behandelt werden können, der Konsum von „Partydrogen“, wie bspw. Speed und Kokain muss durch Aufklärungsarbeit eingedämmt werden.
DIE LINKE ist für die Legalisierung des Besitzes von Cannabisprodukten zum Eigengebrauch. Der Handel mit Pflanzen und Produkten (mit Ausnahme von Samen) muss dagegen weiterhin untersagt bleiben. Cannabis-Clubs steht DIE LINKE offen gegenüber, da im Rahmen enger gesetzlicher Grenzen der Eigenanbau von Cannabispflanzen an solche Clubs delegiert werden kann.
DIE LINKE hat in dieser Legislaturperiode einen Antrag mit dem Titel „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ (Drs. 17/7196) in den Bundestag eingebracht. Dieser wurde von der CDU/CSU, FDP und SPD abgelehnt.
Mit freundlichen Grüßen
Agnes Alpers
Weitere Fragen an Agnes Alpers
Sehr geehrter Herr Stößer,
aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls von Frau Alpers erlaube ich mir, auf die Positionen der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Thema Störerhaftung zu verweisen:
(...) Da Frau Alpers aus gesundheitlichen Gründen derzeit nicht persönlich antworten kann, erlaube ich mir, auf die Positionen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu verweisen. Demnach sollen Tierversuche grundsätzlich verboten und nur in Ausnahmefällen genehmigt werden. Alternative Testmethoden sollen nachdrücklicher erforscht werden. (...)
(...) Der Genozid an der armenischen Bevölkerung des Osmanischen Reichs während des Ersten Weltkriegs ist durch die historische Forschung gut dokumentiert und gilt in der Fachwissenschaft weitestgehend als eine unbestrittene Tatsache. Diese wird nicht erst durch die Bestätigung von Parlamenten in Drittstaaten wahr. (...)
(...) In einem Antrag und weiteren Erklärungen hat die Fraktion zur Situation der Hebammen und zu der weiterhin ungeklärten Problematik der Haftpflichtversicherung von freiberuflichen Hebammen Stellung bezogen und Lösungsvorschläge unterbreitet. Im Einzelnen nachlesen können sie diese unter folgenden Links: (...)