Frage an Achim Werner von Janina L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Lang,

Ich unterstütze als früherer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion (von 1998 bis 2003) für die Belange der Altenpflege uneingeschränkt das Anliegen, die Pflege weiter zu professionalisieren, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten sowie ihren gesellschaftlichen Status deutlich zu verbessern und die Bezahlung zu erhöhen.
Nach ausführlicher Diskussion ist unsere Fraktion aber zur Auffassung gelangt, dass die Einführung einer Pflegekammer nicht der richtige Weg zur Realisierung dieser Anliegen ist. Ich möchte das auch kurz begründen.

Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen kann von Interessensverbänden und Gewerkschaften mit größerem Nachdruck vertreten werden, als von einer staatlich reglementierten Pflegekammer. Ein höherer gesellschaftlicher Status des Pflegeberufs ergibt sich vor allem aus einem höheren Einkommen, das wiederum am besten durch gesundheitspolitische Initiativen - Stichwort Bürgerversicherung in der Pflegeversicherung - von Interessensverbänden und Parteien erstritten werden kann. Eine Pflegekammer würde - etwa in der Qualitätssicherung - staatliche Aufgaben übernehmen, die damit von den Beiträgen ihrer Mitglieder finanziert werden müssten. Die Professionalisierung des Pflegeberufs durch eine Weiterentwicklung der Ausbildung ist vor allem eine Frage der Bildungspolitik. Die Fort- und Weiterbildung kann so wie schon bisher von Trägerorganisationen, Berufsverbänden, Gewerkschaften sowie Landes- und Bundesbehörden geleistet werden.

Trotz unserer ablehnenden Haltung gegenüber der Einrichtung einer Pflegekammer wird die SPD-Fraktion auch weiterhin sowohl auf Landes- wie auf Bundesebene mit Nachdruck an der Verbesserung der beruflichen und gesellschaftlichen Situation von Pflegekräften arbeiten, im Interesse der Pflegekräfte, vor allem aber auch im Interesse der pflegebedürftigen Menschen in unserem Land..

mit freundlichen Grüßen

Achim Werner MdL