Portrait von Achim Tüttenberg
Achim Tüttenberg
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Achim Tüttenberg zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Markus G. •

Frage an Achim Tüttenberg von Markus G. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Tüttenberg,

meine Frage an Sie betrifft die verbindliche Übergangsempfehlung für Grundschüler.
Meines Erachtens kommt die Gesetzesänderung aus dem Jahre 2006 einer Einschränkung der Elternrechte gleich.
Sicherlich ist die Betrachtung der Eltern auf Ihr Kind subjektiv, jedoch ist die Empfehlung einer Klassenlehrin dies nicht auch.
Diese, für Kinder das ganze Leben prägende Entscheindung, über die weitere Schulform hängt neben der subjektiven Meinung des Lehres, auch von der Gesamtsituation in der Klasse ab.
In einer Klasse mit vielen guten Schülern, hat es ein Kind schwieriger, eine Gymnasialempfehlung zu erhalten, als in einem Klassenverband mit schlechteren Schülern.
Die Option Probeunterricht, wo innerhalb von 3 Tagen ein Kind in einer ihm völlig fremden Umgebung seine Leistungsfähigkeit zeigen soll, stellt für mich keine Alternative dar

Wie stehen Sie zur verbindlichen Übergangsempfehlung, die während der letzten Legilaturperiode eingeführt wurde, in der Ihre Partei den Ministerpräsidenten stellte?

Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grober,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie sprechen zurecht die Gesetzesänderung im Jahr 2006 an. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass die Regelung nicht in der Zeit eingeführt wurde, in der die SPD den Ministerpräsidenten stellte und die Landtagsmehrheit anführte.

Seit 2005 tragen Dr. Jürgen Rüttgers als Ministerpräsident und Barbara Sommer als Schulministerin die Verantwortung für die Schulpolitik in Nordrhein-Westfalen.

Das kritisierte Gesetz wurde am 22.6.2010 im Landtag von CDU und FDP (inkl. der Stimme des für Niederkassel zuständigen CDU-Abgeordneten) gegen SPD und Grüne verabschiedet. Die SPD-Landtagsfraktion hat genau aus den auch von Ihnen erwähnten Gründen mit Nein gestimmt. Die Elternrechte werden abgebaut, den Kindern wird der Übergang erschwert.

Wir werden nach dem 9. Mai die Elternrechte wieder in Kraft setzen und im übrigen längeres gemeinsames Lernen ermöglichen.

Nähere Informationen zur Bildungspolitik meiner Partei können Sie dem Wahlprogramm entnehmen. Sie finden es unter:

http://www.nrwspd.de/db/docs/doc_28077_20103512101.pdf

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen zeitnah helfen zu können.

Mit freundlichen Grüßen,

Achim Tüttenberg