Frage an Achim Bartsch von Tilo K. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo
Beim "Kandidatencheck" antworten Sie beim Punkt: "Es ist richtig, dass Hartz-IV- und Sozialhilfeempfänger Vergünstigungen für Kultur- und Freizeiteinrichtungen (BerlinPass) und das Sozialticket für Busse und Bahnen erhalten." mit unentschlossen und der Begründung: "Ich kenne die Zahlen nicht, wieviel Freizeiteinrichtungen benutzen und täglich aus ihren Kietz raus wollen oder müssen. "
Diese Begründung ist mir ncht ganz verständlich. Warum spielt es eine Rolle, wieviele das nutzen? Finanzielle Gründe? Soweit ich informiert bin, handelt es sich dabei oft um freiwillige Vergünstigungen für z.B. unverkaufte Karten bestimmter Veranstalter, durch welche keine zusätzlichen Kosten entstehen dürften.
Was das Sozialticket betrifft, passt die unentschlossene Antwort allerdings auch nicht zum Wahlprogramm der Berliner Piraten, in dem sogar kostenloser Nahverkehr gefordert wird. Scheinbar haben sie dazu eine andere Meinung?
Wie ich danach weiter lese, antworten sie beim Punkt "Wahlalter ab 16" mit einem Nein, wogegen es im Wahlprogramm heisst: "Wir setzen uns für ein von Geburt an bestehendes aktives Wahlrecht für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen ein."
Bedeutet das, dass sie das Wahlprogramm der Berliner Piraten nicht unterstützen? In welchen weiteren Punkten vertreten sie eine andere Meinung?
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(...) Zu 1. Die Piratenpartei gehört (glücklicherweise) nicht zu den Parteien wo ein Parteibeschluß Dogma ist und wehe weicht einer ab. Die Mehrheit der Piraten ist jung und politsche interessiert, sie erinnern sich wie in Schule, Beruf oder Uni die Akzeptanz der Meinung oft vom Alter oder Berufstand abhängig ist. (...)