Wiesbaden / Hamburg, 16. Juli 2021 – Mit den Schüler:innen in Hessen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 50 Abgeordneten aus Hessen 23-mal „sehr gut“, fünfmal „gut“, neunmal „befriedigend”, einmal „ausreichend“, zweimal „mangelhaft“ und neunmal „ungenügend“.
Als einziger Abgeordneter erhielt CDU-Politiker Thomas Viesehon bisher keine Frage und fällt aus der Auswertung raus. Er rückte erst am 8. Mai 2021 für den ausgeschiedenen Abgeordneten Peter Tauber ins Parlament nach.
Die Durchschnittsnote liegt bei 2,7. Bei der letzten Durchführung 2020 lag diese noch bei leicht schlechteren 2,8.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Matthias Zimmer. Der CDU-Politiker antwortete alle an ihn von Bürger:innen gestellten 131 Fragen. Weitere Spitzenreiter:innen in Hessen sind u.a. Astrid Mannes (ebenfalls CDU), Timon Gremmels (SPD), Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Roth (SPD) oder Alexander Müller (FDP). Insgesamt bekamen 23 der 50 Abgeordneten eine glatte „1".
Gleich neun MdB aus Hessen erhielten in diesem Jahr die Note 6. Während die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, und seit kurzem für das Ressort Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständige, Christine Lambrecht (SPD), neun von den 88 an sie gestellte Fragen beantwortete, ließen Ingmar Jung (CDU), Hans-Jürgen Irmer (CDU), Hermann Otto Solms (FDP) und Martin Hohmann (AfD) alle an sie gestellten Bürger:innen-Anfragen bisher unbeantwortet – „ungenügend“. Sie sind damit wie im letzten Jahr die Schlusslichter im Ranking.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Hessen 1.409 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 1.107 beantworteten.
Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Hessen finden Sie hier.
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis zum 1. Juli 2021 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 15. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innen-Gedächtnis“ gespeichert bleiben.