Erfurt / Hamburg, 17. Juli 2020 – Mit den Schüler:innen in Thüringen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 22 Abgeordneten aus Thüringen für ihr Antwortverhalten zwölfmal „sehr gut“, dreimal „gut“, zweimal „befriedigend”, einmal „ausreichend“, und viermal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,4. Bei der letzten Durchführung 2019 lag diese noch bei leicht schlechteren 2,6.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielten u.a. der AfD-Politiker Stefan Brandner und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. Mit jeweils 343 und 339 gestellten Fragen und genauso vielen Antworten zahlen beide zu den bundesweit meistgefragten Abgeordneten auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform. Am dritten Platz und auch aus dem Wahlkreis 193 Erfurt/Weimar/Weimarer Land II kommt die CDU-Politikerin Antje Tillmann mit 53 gestellten und beantworteten Fragen. Damit landen 73 Prozent der Thüringer Fragen auf abgeordnetenwatch.de im Wahlkreis 193.
Insgesamt bekamen mehr als die Hälfte der thüringischen Abgeordneten – zwölf – eine glatte „1", darunter Elisabeth Kaiser (SPD), Ralph Lenkert (Die Linke) und Mark Hauptmann (CDU).
Schlusslicht ist der CDU-Abgeordnete Albert Weiler. Er reagierte bisher nicht auf die neun Fragen, die Bürger:innen ihm stellten, genauso wie Gerald Ullrich (FDP), der fünf Fragen offen ließ. Vier Abgeordneten erhalten insgesamt in Thüringen die Note 6.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Thüringen 1006 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 964 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Thüringen finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 2. Juli 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 16. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.