Erfurt / Hamburg, 5. Juli 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern in Thüringen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 22 Abgeordneten aus Thüringen zwölfmal „sehr gut“, zweimal „gut“, einmal „befriedigend”, einmal „ausreichend”, einmal „mangelhaft“ und fünfmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,6. Bei der letzten Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – lag diese noch bei etwas schlechteren 2,8.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. Die einzige grüne Abgeordnete aus Thüringen beantwortete alle 153 an sie gestellten Fragen. Spitzenreiter ist Stephan Brandner (AfD) mit 171 Fragen und Antworten. Insgesamt bekamen elf der 22 Abgeordneten eine glatte „1", darunter Antje Tillmann (CDU) und Elisabeth Kaiser (SPD).
Schlusslicht ist der FDP-Abgeordneten Gerald Ullrich, der bisher nicht auf seine zwei Bürgeranfragen reagierte. Fünf Abgeordnete reagierten bisher nicht oder nur vereinzelt auf Anfragen – Note 6.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Thüringen 489 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 462 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden. Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Thüringen finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Redaktionsblog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 20. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 4. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.