Dresden / Hamburg, 5. Juli 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern in Sachsen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 38 Abgeordneten aus Sachsen fünfzehnmal „sehr gut“, fünfmal „gut“, zweimal „befriedigend”, einmal „ausreichend”, zweimal „mangelhaft“ und gleich elfmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 3,1. Bei der letzten Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – lag diese noch bei deutlich schlechteren 3,6.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Frank Heinrich. Der Chemnitzer CDU-Politiker beantwortete alle 13 an ihn gestellten Fragen. Insgesamt bekamen 15 der 38 Abgeordneten eine glatte „1", darunter Stephan Kühn (Grüne) und Katja Kipping (Die Linke).
Schlusslicht ist der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière, der bisher alle 30 an ihn gestellten Bürgeranfragen unbeantwortet ließ. Elf Abgeordnete reagierten bisher nicht oder nur vereinzelt auf Anfragen – Note 6. Fünf sind dabei aus der AfD, vier aus der CDU, einmal SPD und einmal Blaue Partei.
Die beiden AfD-Abgeordneten Siegbert Droese und Heiko Heßenkemper fallen aus der Wertung, da bisher niemand eine Frage an sie hatte.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen 366 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 267 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden. Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Sachsen finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Redaktionsblog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 20. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 4. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.