Saarbrücken / Hamburg, 26. Juni 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern im Saarland haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die zehn Abgeordneten aus dem Saarland fünfmal „sehr gut“, einmal „befriedigend”, einmal „ausreichend”, einmal „mangelhaft“ und zweimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,9. Bei der letzten Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – lag diese bei vergleichbaren 3,0.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Markus Uhl. Der CDU-Politiker aus dem Wahlkreis Homburg beantwortete die zehn an ihn gestellten Fragen allesamt. Insgesamt bekamen vier der zehn Abgeordneten eine glatte „1“.
Schlusslicht ist der einzige saarländische AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth, der als einziger bisher alle fünf an ihn gestellten Bürgeranfragen unbeantwortet ließ.
Die meisten unbeantworteten Fragen vereint jedoch Außenminister Heiko Maas (SPD) auf sich, der über die saarländische SPD-Liste ein Bundestagsmandat erhielt. Er ließ 61 seiner 63 Fragen unbeantwortet – ebenfalls Note 6. Auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) kommt mit 29 Antworten auf 87 Fragen nur auf ein „mangelhaft“.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus dem Saarland 193 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 66 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für das Saarland finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Redaktionsblog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 13. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 27. Juni (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.