Berlin / Hamburg, 19. Juni 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern in Berlin haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 28 Abgeordneten aus Berlin zwölfmal „sehr gut“, fünfmal „gut“, fünfmal „befriedigend”, zweimal „ausreichend” und dreimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,3. Bei der letzten Durchführung 2016 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – betrug diese noch bei deutlich schlechteren 3,4.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Gregor Gysi. Das Linken-Urgestein beantwortete alle 180 an ihn gestellten Fragen, womit er einer der zehn am häufigsten befragten Bundestagsabgeordnete deutschlandweit ist. Insgesamt bekamen zehn der 28 Abgeordneten eine glatte „1", darunter der SPD-Politiker Swen Schulze sowie Monika Grütters (CDU) und Lisa Paus (Grüne).
Schlusslicht in Berlin sind gleich drei AfD-Abgeordnete – Götz Frömming, Birgit Malsack-Winkemann und Gottfried Curio, die als einzige Berliner Bundestagsabgeordnete bisher alle an sie gestellten Bürgeranfragen unbeantwortet ließen.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Berlin 559 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 519 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Berlin finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Blog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis einschließlich 4. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 18. Juni (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt
abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.