Berlin/Hamburg, 23. Juni 2021 – Mit den Schüler:innen in Berlin haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 28 Abgeordneten aus Berlin zwölfmal „sehr gut“, zehnmal „gut“, dreimal „befriedigend” und dreimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,1, eine deutliche Verbesserung zur letzten Durchführung 2020: Da lag diese noch bei 2,7.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Frank Steffel (CDU) mit 64 Fragen von Bürger:innen und genauso vielen Antworten. An der Spitze mit der Note 1 sind auch Fritz Felgentreu (SPD), Stefan Liebich (DIE LINKE) und Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) zu finden. Insgesamt bekamen gleich zwölf der 28 Abgeordneten eine glatte „1".
Gregor Gysi (DIE LINKE), der 2020 noch die Note „sehr gut“ bekam, liegt dieses Jahr mit 423 von 444 beantworteten Fragen nicht mehr an der Spitze und bekommt die Note 2 - „gut“. Gysi gehört mit der hohen Zahl an Fragen aus der Bevölkerung zu den am häufigsten befragten Bundestagsabgeordneten deutschlandweit. Auch die Note 2 bekam die Grüne Abgeordnete und ehemalige Bundesministerin Renate Künast mit 76 von 85 beantworteten Fragen. Die langjährige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau (DIE LINKE) liegt mit 16 von 25 beantworteten Fragen im unteren Feld des Rankings und erhält ein „befriedigend“ - Note 3.
Schlusslichter in Berlin sind wie 2020 die drei AfD-Abgeordneten Gottfried Curio, Götz Frömming und Birgit Malsack-Winkemann mit jeweils 14, 6 und 3 Fragen, die sie bisher alle unbeantwortet ließen.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Berlin 1.477 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 1.344 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Berlin finden Sie auf unserer Website.
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt.
Auch in Brandenburg gab es Noten! Die Ergebnisse finden Sie ebenfalls im oben genannten Link.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 8. Juni 2021 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 22. Juni (12:00 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden nicht als Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt
abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innengedächtnis“ gespeichert bleiben.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden.
Ab Juli und August 2021 und bis zu den Wahlen des Bundestages, der Landtage Mecklenburg-Vorpommern und ggf. Thüringen sowie des Abgeordnetenhauses von Berlin am 26. September 2021 werden alle Direktkandidierenden auf abgeordnetenwatch.de zu finden und befragen sein.