Magdeburg / Hamburg, 15. Juli 2020 – Mit den Schüler:innen in Sachsen-Anhalt haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 23 Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt zwölfmal „sehr gut“, viermal „gut“, dreimal „befriedigend”, einmal „ausreichend“, einmal „mangelhaft“ und zweimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,2. Bei der letzten Durchführung 2019 lag diese noch bei deutlich schlechteren 2,7.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Petra Sitte. Der Linke-Politikerin beantwortete alle 18 an sie gestellten Fragen. Insgesamt bekamen zwölf der 23 Abgeordneten eine glatte „1", darunter die CDU-Politikerin Heike Brehmer, ihr Parteikollege Manfred Behrens, Karamba Diaby (SPD) und Marcus Faber (FDP).
Jan Korte, dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion, wurden in Sachsen-Anhalt die meisten Bürger:innen-Fragen gestellt. Von 26 der an ihn gestellten Fragen hat er 23 beantwortet: Platz 13 und Note 2 – „gut“.
Schlusslicht ist dieses Jahr wieder Dieter Stier (CDU). Als einziges MdB des Bundeslandes ließ er bisher alle an ihn gestellten sechs Fragen unbeantwortet. Die Note 6 erhält auch Matthias Höhn (Die Linke), der nur auf eine von sieben Fragen reagierte.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen-Anhalt 226 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 191 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Sachsen-Anhalt finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 30. Juni 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 14. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete