Mainz / Hamburg, 22. Juli 2022 – Mit den Schüler:innen in Rheinland-Pfalz haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum ersten Mal in der 20. Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 36 Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz 18-mal „sehr gut“, einmal „gut“, fünfmal „befriedigend”, viermal „ausreichend“, viermal „mangelhaft“ und viermal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,6. Bei der letzten Vergabe im Jahr 2021 war sie bei 2,4.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Erwin Rüddel (CDU). Wie im letzten Jahr führt er das Ranking an, diesmal mit 37 Fragen, die ihm Bürger:innen auf seinem abgeordnetenwatch.de-Profil stellten, und genauso vielen Antworten. Insgesamt bekam die Hälfte der Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz - 18 von 36 - eine glatte „1". Auf Platz 2 befindet sich die ehemalige Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft im Kabinett Merkel, Julia Klöckner (CDU), die seit 2021 wieder im Bundestag sitzt. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beantwortete alle 28 an sie gestellten Bürger:innenfragen.
Auch dabei mit der Note 1: Matthias Mieves (SPD), Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen), Sandra Weeser (FDP) und Sebastian Münzenmaier (AfD).
Im höheren Mittelfeld befinden sich u.a. Tanja Machalet (SPD), die einzige Abgeordnete dieses Jahr mit der Note 2 - „gut“. Sie beantwortete 20 von 21 Fragen. Ihre Parteikollegin Angelika Glöckner aus Pirmasens antwortete auf 9 der 12 von Bürger:innen an sie gestellten Fragen und bekommt damit die Note 3.
Note 4, „ausreichend“, erhält Volker Wissing von der FDP, Bundesminister für Digitales und Verkehr, der auf 35 von 67 Fragen reagierte.
Vier Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz antworteten dieses Jahr auf keine der an sie auf www.abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen und erhalten damit die Note 6 - „ungenügend“: Thorsten Rudolph von der SPD und Manuel Höferlin von der FDP ließen ihre drei Fragen jeweils ohne Antwort, genauso wie Jan Metzler von der CDU mit seinen zwei Fragen. Seine Parteikollegin Mechthild Heil antwortete ebenfalls nicht auf ihre einzige Frage.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz 385 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 313 beantworteten (Antwortquote: 81 Prozent).
In der gesamten vorherigen Legislaturperiode (2017-2021) erhielten die Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform 928 Fragen von Bürger:innen und beantworteten 790 von ihnen (Antwortquote 85 Prozent). Insgesamt gab es 27.919 Fragen an alle Bundestagsabgeordneten und 24.076 Antworten (Antwortquote: 82,2 Prozent).
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Rheinland-Pfalz finden Sie hier.
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt.
Über das Zeugnisnoten-Projekt
abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie Abgeordneten auf Bürger:innenfragen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform reagieren. Die öffentlichen Fragen und Antworten bleiben für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innengedächtnis“ gespeichert bleiben.
Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden. Es steht jedem:r Politiker:in frei, mitzumachen. Ob die Abgeordneten die an sie gestellten Fragen beantworten, sagt nichts über ihren Fleiß oder Leistung im Parlament aus oder wie sie generell mit Bürger:innenanfragen umgehen.
Alle Fragen und Antworten werden auf der abgeordnetenwatch.de-Seite durch ein professionelles Moderations-Team geprüft, dabei werden nur solche veröffentlicht, die dem Codex der Plattform entsprechen.
Wie Bürger:innen konkret Fragen stellen können und ihre Volksvertreter:innen darauf antworten, kann in den FAQs nachgelesen werden.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete
Methodik
In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis zum 7. Juli 2022 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 21. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.