Dresden / Hamburg, 17. Juli 2020 – Mit den Schüler:innen in Sachsen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 38 Abgeordneten aus Sachsen 13-mal „sehr gut“, sechsmal „gut“, zweimal „befriedigend”, dreimal „ausreichend“, dreimal „mangelhaft“ und elfmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 3,3. Bei der letzten Durchführung 2019 lag diese noch bei leicht besseren 3,1.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Katja Kipping. Die Parteivorsitzende der Linke beantwortete alle 185 an sie von Bürger:innen gestellten Fragen. Sie ist bei weitem die meist befragte Abgeordnete des Bundeslandes. Nach ihr kommen die zwei CDU-Abgeordneten Alexander Kraus und Frank Heinrich mit jeweils 46 und 31 Fragen, die sie alle beantworteten. Insgesamt bekamen 13 der 38 Abgeordneten eine glatte „1", darunter auch Stephan Kühn (Grüne) und Daniela Kolbe (SPD).
Schlusslicht ist wie im vergangenen Jahr der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière, der bisher keine der 36 an ihn gestellten Bürger:innen-Anfragen beantwortete. Elf Abgeordnete reagierten bisher nicht oder nur vereinzelt auf Anfragen – Note 6. Darunter befinden sich die zwei parteilosen Abgeordneten Frauke Petry und Verena Hartmann sowie Vertreter:innen der CDU und der AfD. Als einzige SPD-Abgeordnete mit der Note 6 ließ die Meißenerin Susann Rüthrich acht Fragen offen.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Sachsen 690 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 522 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Sachsen finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 2. Juli 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 16. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.