Mainz / Hamburg, 3. Juli 2020 – Mit den Schüler:innen in Rheinland-Pfalz haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 37 Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz 20-mal „sehr gut“, fünfmal „gut“, einmal „befriedigend”, viermal „mangelhaft“ und siebenmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,6, eine deutliche Verbesserung zur letzten Durchführung: 2019 lag diese bei 3,2.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Gustav Herzog (SPD). Der Kaiserslautener beantwortete alle 91 an ihn gestellten Fragen. Insgesamt bekamen 20 der 37 Abgeordneten eine glatte „1" – eine deutliche Verbesserung zum Vorjahr, in dem nur 13 MdB die Höchstnote erreichten. Auch die grüne Politikerin Tabea Rößner sowie die CDU-Abgeordneten Ursula Groden-Kranich, Erwin Rüddel und Patrick Schnieder bekammen eine „1“.
Das Schlusslicht vom Vorjahr, der Mainzer AfD-Abgeordnete Sebastian Münzenmaier, antwortete 15 der 16 an ihn gestellten Fragen und erreichte damit den Platz 21 und die Note „gut“.
Letzte ist 2020 die MdB Mechthild Heil (CDU), die bisher alle 13 an sie gestellten Bürgeranfragen unbeantwortet ließ. Die sieben Abgeordneten, die die Note 6 – „ungenügend“ – erhielten, kommen alle aus der CDU und FDP.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz 587 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 476 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Rheinland-Pfalz finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/zeugnisnoten-2020
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 18. Juni 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 2. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete