Saarbrücken / Hamburg, 16. Juli 2021 – Mit den Schüler:innen im Saarland haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 10 Abgeordneten aus dem Saarland siebenmal „sehr gut“, einmal „gut“ und zweimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote von 2,1 liegt ist eine Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr 2020, in dem sie bei 2,4 lag.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der alle 319 an ihn von Bürger:innen gestellte Fragen beantwortete. Letztes Jahr hatte Altmaier noch eine „4“ bekommen - „ausreichend“ - mit nur 46 Prozent beantworteter Fragen. Die Note 1 bekam dieses Jahr auch wieder die SPD-Politikerin Josephine Ortleb aus Saarbrücken, die auf alle 34 Fragen reagierte. Auch Einser gehen an Thomas Lutze (Die Linke) oder Oliver Luksic (FDP).
Schlusslicht ist dieses Jahr wieder der alleinige saarländische AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth, der als einziges MdB aus Saarland bisher alle an ihn gestellte Bürger:innen-Anfragen (insgesamt sieben) unbeantwortet ließ.
Die meisten unbeantworteten Fragen vereint jedoch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD): Er ließ 128 seiner 130 Fragen unbeantwortet – Note 6.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurde den Bundestagsabgeordneten aus dem Saarland 576 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 439 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für das Saarland finden Sie hier.
Hier werden alle Zeugnisnoten aus den 16 Bundesländern nach und nach eingefügt.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis zum 1. Juli 2021 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 15. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wähler:innengedächtnis“ gespeichert bleiben.