Kiel/Hamburg, 11. Juli 2024 – Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Politiker:innen im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben.
Das sind die Ergebnisse für Schleswig-Holstein:
Hervorragend - das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger:innen mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Dieses Prädikat erhielten 23 Bundestagsabgeordnete aus Schleswig-Holstein. Darunter auch die drei Erstplatzierten des Rankings, deren Platzierung dem Vorjahresergebnis ähnelt: Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) führt mit 137 beantworteten Fragen erneut das Ranking an. Auf den Plätzen zwei und drei folgen der ehemalige schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner (SPD) und Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen) mit 119 bzw. 92 Fragen und Antworten.
Ein „vorbildliches“ Antwortverhalten zeigte ein Abgeordneter. Kristian Klick (SPD) erreichte eine Antwortquote von 82 Prozent. Immerhin „engagiert“ zeigte sich auch ein Schleswig-Holsteiner: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix beantwortete 7 der 10 an ihn gerichteten Fragen.
Nicht ausgezeichnet werden Abgeordnete, die weniger als 50 Prozent der Fragen beantwortet haben. Dazu gehört auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), der mit 1196 mit Abstand die meisten Fragen aller schleswig-holsteinischen Abgeordneten erhielt - und 422 beantwortete. Seine Antwortquote lag damit bei 35 Prozent.
Schlusslichter sind Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der 27 von 167 Fragen beantwortete, sowie seine Parteikollegin Christine Aschenberg-Dugnus, die als einzige schleswig-holsteinische Abgeordnete keine Bürger:innenfrage auf abgeordnetenwatch.de beantwortete.
Die gesamte Antwortquote in Schleswig-Holstein hat sich im Jahr 2024 um zwei Prozentpunkte auf 60 Prozent verbessert und liegt damit weiterhin deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 77 Prozent.
Die Antwortquote ist der objektive, messbare Wert des Dialogs der Abgeordneten mit den Bürger:innen über abgeordnetenwatch.de. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei antworten, muss jede:r Bürger:in für sich selbst beantworten.
Antwort-Ranking Schleswig-Holstein
---
Zur Methodik:
- 2023 hat abgeordnetenwatch.de das jährliche Antwort-Ranking geändert: Statt „Zeugnisnoten“ erhalten Abgeordnete, die viele Bürger:innen-Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten, Auszeichnungen durch das Antwort-Ranking.
- In das Antwort-Ranking sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis zum 24. Juni 2024 um 23:59 Uhr eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der 08. Juli 2024 um 12:00 Uhr. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass die Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen hatten. Zudem wurden die Abgeordneten am 13. Mai 2024 und am 1. Juli 2024 per E-Mail über das Konzept des Rankings informiert und ihnen die Fristen mitgeteilt. Pro Bundesland gibt es ein Ranking mit allen Abgeordneten der Region, das am gleichen Tag neben dem bundesweiten Ranking veröffentlicht wird.
- Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden nicht als Antwort gewertet.Ausgenommen hiervon sind Fragen, die Abgeordnete nicht im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit, sondern z.B. mit ihrer Ministerienfunktion erhalten haben. Hier können sie auf andere Antwortkanäle verweisen.
Auszeichnungen:
Antwortquote von 100% - 90% = Auszeichnung „hervorragend“
Antwortquote von 89% - 80% = Auszeichnung „vorbildlich“
Antwortquote von 79% - 50% = Auszeichnung „engagiert“
Antwortquote von 49% - 0% = keine Auszeichnung
keine Fragen = keine Auswertung