Frank Maiwald

Meine politischen Herzensthemen sind die Erneuerung des Aufstiegsversprechens innerhalb unserer Gesellschaft, Freiheit und ein angemessenes Steueraufkommen, das an einigen Stellen der Absenkung bedarf.

• In unserer wissensbasierten Gesellschaft, die in vielen Bereichen vor Umbrüchen steht, darf eine einmal getroffene Lebensentscheidung nicht in eine Sackgasse führen. Abi, Lehre, Meisterbrief oder Hochschulstudium dürfen nicht den Pfad für das gesamte Erwerbsleben vorgeben, sondern müssen auch mitten im Leben einen Richtungswechsel ermöglichen. Mir ist wichtig, dass jeder Bürger persönlich und aus eigener Kraft vorankommen kann.
• Wir müssen in Deutschland Bedingungen schaffen, die schützen, wo Schutz unbedingt geboten ist, ohne aber unnötig Grundrechte einzuschränken. Dies gilt in Zeiten von Corona besonders für Fitnessstudios, Gastronomie, Kulturbetriebe und vor allem für Schulen und Kitas. Symbolpolitik wie ein Tempolimit auf Autobahnen lehne ich ab. Gleiches gilt für Zuschläge auf den Benzinpreis, wenn sie nicht auf einen europäischen Zertifikatehandel zurückgehenund damit einen echten Beitrag zur Senkung des CO2-Ausstoßes leisten.
• Steigende Preise und kalte Progression führen dazu, dass Bürger trotz vieler guter Jahre mit steigenden Bruttolöhnen das Gefühl haben, sich nicht mehr vom Fleck zu bewegen. Eine Entlastung bei der Einkommenssteuer halte ich für ebenso dringend geboten wie sinkende Unternehmenssteuern. Unternehmerisches Handeln muss wieder attraktiver werden. Nur hier entstehen Innovationen, Jobs und schlussendlich auch die Grundlagen für Steuereinnahmen.