Fragen und Antworten
(...) privat genutzte Busse gehören meiner ansicht nicht zum ÖPNV dazu. Der gesamte Verkehr in den Innenstädten sollte in den nächsten Jahren auf Elektro- oder Wasserstoffantriebe umgestellt werden, um die Luftqualität zu verbessern und den Lärmpegel zu senken. Der ÖPNV muss massiv ausgebaut und modernisiert werden. (...)
(...) Ich setzte mich jedoch dafür ein diese Zahl zu verringern indem wir Menschen wieder Hoffnung und Wertschätzung entgegenbringen. Kranke oder alte Menschen sollen nicht mehr das Gefühl haben nur ein Kostenfaktor für die Gesellschaft zu sein! (...)
(...) Wie bereits in einer anderen Frage zum sogenannten Kopftuchverbot an Schulen, kann ich hier auch nur auf das Bundesverfassungsgericht verweisen. Dieses hält ein Verbot für nicht verfassungsmäßig, da dadurch Personen der Zugang zu bestimmten Berufen verwehrt wird und dies das Grundrecht auf freie Wahl des Berufs einschränkt. Das Neutralitätsgesetz in seiner jetzigen Form wird wohl angepasst oder ganz aufgehoben werden müssen. (...)
(...) bei dieser aufgeladenen Debatte würde ich mich als erstes an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts halten, das ein pauschales Kopftuchverbot an Schulen für nicht verfassungsmäßig einstuft. Begründet wird dies unter anderem damit, dass Frauen die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen wollen, die Möglichkeit zur freien Berufswahl genommen wird und hiermit explizit Frauen diskriminiert werden, die ihr Recht auf freie Ausübung ihrer Religion wahrnehmen. (...)