Abschiebestopp für Jesid:innen

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, in welchem ein sofortiger Abschiebestopp für Jesid:innen gefordert wird. Demnach sollen Jesid:innen, die bis zum 01.11.2023 Schutz in der Bundesrepublik gesucht haben, vor Abschiebungen geschützt und langfristig eine Lösung für Jesid:innen mit unsicherem Aufenthaltsstatus erarbeitet werden. Weltweit gibt es rund eine Millionen Angehörige des Jesidentums, deren Mitglieder ursprünglich vor allem aus dem Irak, der Türkei, Syrien und dem Iran kommen.

Der Antrag wurde mit 93 Neinstimmen abgelehnt. 58 Abgeordnete stimmten dafür, es gab zwölf Enthaltungen aus der Fraktion der FDP.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
93
Enthalten
12
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 195 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Nadja BüteführNadja BüteführSPD106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Nicht beteiligt
Portrait von Anja ButschkauAnja ButschkauSPD114 - Dortmund IV Nicht beteiligt
Portrait von Carlo ClemensCarlo ClemensAfD22 - Rheinisch-Bergischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Frederick CordesFrederick CordesSPD Dafür gestimmt
Portrait von Norika CreuzmannNorika CreuzmannBündnis 90/Die Grünen100 - Paderborn I Dagegen gestimmt
Portrait von Christian DahmChristian DahmSPD90 - Herford I Dafür gestimmt
Landtagskandidatin Dorothea Deppermann vor einer Sandsteinmauer, sichtbar ist der Oberkörper mit dunkelblauem Blazer, gelbem T-Shirt und gemustertem Schaltuch, Haare sind zum Zopf gebundenDorothea DeppermannBündnis 90/Die Grünen85 - Münster III - Coesfeld III Dagegen gestimmt
Portrait von Guido DéusGuido DéusCDU30 - Bonn I Nicht beteiligt
Portrait von Gordan DudasGordan DudasSPD123 - Märkischer Kreis III Nicht beteiligt
Portrait von Tülay DurduTülay DurduSPD21 - Rheinisch-Bergischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias EggersMatthias EggersCDU122 - Märkischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Gönül EğlenceGönül EğlenceBündnis 90/Die Grünen66 - Essen II Dagegen gestimmt
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund Julia EisentrautBündnis 90/Die Grünen97 - Lippe I Dagegen gestimmt
Portrait von Dilek EnginDilek EnginSPD33 - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan EngstfeldStefan EngstfeldBündnis 90/Die Grünen43 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt
Portrait von Angela ErwinAngela ErwinCDU43 - Düsseldorf III Nicht beteiligt
Klaus EsserAfD12 - Düren II - Euskirchen II Dafür gestimmt
Benedikt FalszewskiSPD62 - Duisburg II Dafür gestimmt
Annika FohnAnnika FohnCDU2 - Aachen II Dagegen gestimmt
Portrait von Björn FrankenBjörn FrankenCDU25 - Rhein-Sieg-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Angela FreimuthAngela FreimuthFDP123 - Märkischer Kreis III Enthalten
Heinrich Frieling CDUHeinrich FrielingCDU119 - Soest I Dagegen gestimmt
Portrait von Anke Fuchs-DreisbachAnke Fuchs-DreisbachCDU127 - Siegen-Wittgenstein II Dagegen gestimmt
Bild von Hartmut GanzkeHartmut GanzkeSPD115 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Yvonne GebauerYvonne GebauerFDP16 - Köln IV Enthalten