Mehr Geld für Kinder- und Jugendarbeit

Die Grünen wollen zusätzlich 21 Mio. Euro für die Kinder- und Jugendarbeit aufwenden, wie dies 2004 von allen Fraktionen vereinbart worden sei. Der Änderungsantrag scheiterte an den Stimmen von CDU und FDP.

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Dafür gestimmt
79
Dagegen gestimmt
97
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Annette Watermann-KrassAnnette Watermann-KrassSPD87 - Warendorf II Dafür gestimmt
Portrait von Christian WeisbrichChristian WeisbrichCDU52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Maria WesterhorstmannMaria WesterhorstmannCDU100 - Paderborn I Dagegen gestimmt
Portrait von Horst WestkämperHorst WestkämperCDU34 - Solingen I Dagegen gestimmt
Portrait von Dipl.-Geologin Stefanie WiegandDipl.-Geologin Stefanie WiegandSPD78 - Borken II Dafür gestimmt
Portrait von Josef WilpJosef WilpCDU82 - Steinfurt II Dagegen gestimmt
Portrait von Josef WirtzJosef WirtzCDU11 - Düren I Dagegen gestimmt
Portrait von Axel WirtzAxel WirtzCDU4 - Kreis Aachen II Dagegen gestimmt
Portrait von Bodo WißenBodo WißenSPD54 - Kleve II Dafür gestimmt
Portrait von Ralf WitzelRalf WitzelFDP68 - Essen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Ingo WolfIngo WolfFDP8 - Euskirchen I Nicht beteiligt
Portrait von Hendrik WüstHendrik WüstCDU77 - Borken I Dagegen gestimmt

Alle Fraktionen und die Jugendverbände seien 2004 zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass mit einem Betrag von 96 Millionen Euro die wichtige Aufgabe langfristig zufriedenstellend erfüllt werden kann, heißt es in dem Grünen-Antrag. Dies sei gesetzlich bis zum Jahr 2010 festgelegt worden.

Im aktuellen Haushaltsentwurf sind lediglich 75.070.500 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen. Die Grünen fordern deshalb, die Differenzbetrag bis zu den vereinbarten 96 Mio. Euro (20.929.500 Euro) in den Haushalt einzustellen.

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Weiterführender Link:
Antrag: Änderungsantrag zum Gesetz zur Feststellung des Haushaltsplans für das Land Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2006 (Drs. 14/1935)