Mainz/Hamburg, 11. Juli 2024 – Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben.
Das sind die Ergebnisse für Rheinland-Pfalz:
Hervorragend - das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger:innen mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung für 24 Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Unter ihnen die drei Erstplatzierten: Die Bundesschatzmeisterin der CDU und frühere Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner führt mit 88 beantworteten Fragen. Auf Platz 2 und 3 liegen Joe Weingarten (SPD) und Matthias Mieves (SPD) mit jeweils 69 bzw. 64 Antworten.
Ein „vorbildliches“ Antwortverhalten legten 3 Abgeordnete an den Tag, das heißt sie haben 89 bis 80 Prozent der Fragen beantwortet. Einer von ihnen: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), der mit 418 Fragen die meisten Fragen aller rheinland-pfälzischen Abgeordneten bekam und 367 davon beantwortete.
Immerhin noch „engagiert“ zeigten sich zwei Rheinland-Pfälzer:innen: Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen) und Bernd Schattner (AfD) reagierten auf 78 Prozent bzw. auf 75 Prozent der Fragen. Abgeordnete, die auf weniger als 50 Prozent der an sie gestellten Fragen reagierten, werden nicht ausgezeichnet. Ihr Anteil macht in Rheinland-Pfalz im Jahr 2024 19 Prozent aus.
Nur 3 rheinland-pfälzische Abgeordnete ließen die Bürger:innenfragen auf abgeordnetenwatch.de unbeantwortet. Schlusslichter sind Mechthild Heil (CDU) mit 8 unbeantworteten Fragen und Manuel Höferlin (FDP), der keine der 15 an ihn gerichteten Fragen beantwortete.
Die gesamte Antwortquote für Rheinland-Pfalz hat sich 2024 um drei Prozentpunkte auf 91 Prozent verschlechtert, liegt aber immer noch deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von 77 Prozent.
Die Antwortquote ist der objektive, messbare Wert des Dialogs der Abgeordneten mit den Bürger:innen über abgeordnetenwatch.de. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei antworten, muss jede:r Bürger:in für sich selbst beantworten.
Antwort-Ranking Rheinland-Pfalz
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Zur Methodik:
- 2023 hat abgeordnetenwatch.de das jährliche Antwort-Ranking geändert: Statt „Zeugnisnoten“ erhalten Abgeordnete, die viele Bürger:innen-Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten, Auszeichnungen durch das Antwort-Ranking.
- In das Antwort-Ranking sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis zum 24. Juni 2024 um 23:59 Uhr eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der 08. Juli 2024 um 12:00 Uhr. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass die Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen hatten. Zudem wurden die Abgeordneten am 13. Mai 2024 und am 1. Juli 2024 per E-Mail über das Konzept des Rankings informiert und ihnen die Fristen mitgeteilt. Pro Bundesland gibt es ein Ranking mit allen Abgeordneten der Region, das am gleichen Tag neben dem bundesweiten Ranking veröffentlicht wird.
- Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden nicht als Antwort gewertet.Ausgenommen hiervon sind Fragen, die Abgeordnete nicht im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit, sondern z.B. mit ihrer Ministerienfunktion erhalten haben. Hier können sie auf andere Antwortkanäle verweisen.
Auszeichnungen:
Antwortquote von 100% - 90% = Auszeichnung „hervorragend“
Antwortquote von 89% - 80% = Auszeichnung „vorbildlich“
Antwortquote von 79% - 50% = Auszeichnung „engagiert“
Antwortquote von 49% - 0% = keine Auszeichnung
keine Fragen = keine Auswertung