Hannover/ Hamburg, 11. Juli 2024 – Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben.
Das sind die Ergebnisse für Niedersachsen:
Hervorragend - das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger:innen mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung für 55 Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen. Unter ihnen die drei Erstplatzierten: Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat Johann Saathoff (SPD), der das Ranking erneut mit 257 beantworteten Fragen anführt. Auf Platz 2 und 3 liegen Filiz Polat (Bündnis 90/die Grünen) und der Beisitzer im FDP-Bundesvorstand Konstantin Kuhle mit jeweils 144 bzw. 126 Antworten.
Ein „vorbildliches“ Antwortverhalten legten 3 Abgeordnete an den Tag, das heißt sie haben 89 bis 80 Prozent der Fragen beantwortet.
Immerhin 2 Niedersachsener:innen zeigten sich noch „engagiert“: Rebecca Schamber (SPD) und Frank Rinck (AfD) beantworteten 73 bzw. 56 Prozent der Fragen. Nicht ausgezeichnet werden Abgeordnete, die weniger als 50 Prozent der an sie gerichteten Fragen beantwortet haben. In Niedersachsen waren dies im Jahr 2024 18 Prozent.
Lediglich 5 niedersächsische Abgeordnete ließen die Bürger:innenfragen auf abgeordnetenwatch.de komplett unbeantwortet. Darunter die beiden Schlusslichter Hendrik Hoppenstedt (CDU) und Gitta Connemann (CDU).
Die gesamte Antwortquote hat sich 2024 in Niedersachsen um 6 Prozentpunkte auf 95 Prozent verbessert und liegt deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von 77 Prozent.
Die Antwortquote ist der objektive, messbare Wert des Dialogs der Abgeordneten mit den Bürger:innen über abgeordnetenwatch.de. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei antworten, muss jede:r Bürger:in für sich selbst beantworten.
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Zur Methodik:
- 2023 hat abgeordnetenwatch.de das jährliche Antwort-Ranking geändert: Statt „Zeugnisnoten“ erhalten Abgeordnete, die viele Bürger:innen-Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten, Auszeichnungen durch das Antwort-Ranking.
- In das Antwort-Ranking sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis zum 24. Juni 2024 um 23:59 Uhr eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der 08. Juli um 12:00 Uhr. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass die Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen hatten. Zudem wurden die Abgeordneten am 13. Mai 2024 und am 1. Juli 2024 per E-Mail über das Konzept des Rankings informiert und ihnen die Fristen mitgeteilt. Pro Bundesland gibt es ein Ranking mit allen Abgeordneten der Region, das am gleichen Tag neben dem bundesweiten Ranking veröffentlicht wird.
- Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden nicht als Antwort gewertet.Ausgenommen hiervon sind Fragen, die Abgeordnete nicht im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit, sondern z.B. mit ihrer Ministerienfunktion erhalten haben. Hier können sie auf andere Antwortkanäle verweisen.
Auszeichnungen:
Antwortquote von 100% - 90% = Auszeichnung „hervorragend“
Antwortquote von 89% - 80% = Auszeichnung „vorbildlich“
Antwortquote von 79% - 50% = Auszeichnung „engagiert“
Antwortquote von 49% - 0% = keine Auszeichnung
keine Fragen = keine Auswertung