Berlin/ Hamburg, 11 . Juli 2024 – Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Politiker:innen im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben.
Das sind die Ergebnisse für Berlin:
Hervorragend - das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger:innen mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung für 18 Bundestagsabgeordnete aus Berlin.
Ein „vorbildliches“ Antwortverhalten legte nur eine Abgeordnete, die ehemalige Landesvorsitzende der CDU Berlin Monika Grütters, an den Tag. Sie hat 83 Prozent der Fragen beantwortet. Immerhin noch „engagiert“ zeigten sich zwei Berliner:innen: Christoph Meyer (FDP) und Helmut Kleebank (SPD) reagierten auf 73 Prozent bzw. 59 Prozent der Fragen. Abgeordnete, die auf weniger als 50 Prozent der an sie gestellten Fragen reagierten, werden nicht ausgezeichnet. Ihr Anteil macht in Berlin im Jahr 2024 16 Prozent aus. Unter ihnen die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen), die 17 von 207 Fragen beantwortet hat. Die gesamte Antwortquote hat sich 2024 um vier Prozentpunkte auf 84 Prozent verbessert und liegt deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von 77 Prozent.
Das diesjährige Ergebnis ähnelt dem des Vorjahres: Hakan Demir (SPD) führt erneut mit 901 beantworteten Fragen. Mit dieser Zahl erreicht Demir auch den zweiten Platz im bundesweiten Ranking. Auf Platz 2 und 3 liegen Beatrix von Storch (AfD) und Canan Bayram (Bündnis90/Grünen) mit jeweils 139 bzw. 67 Antworten. Die beiden letzte Plätze in Berlin werden in diesem Jahr von Politprominenz belegt: Letzter wird SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Er ließ alle 104 an ihn gestellten Fragen unbeantwortet. Den vorletzten Platz belegt der frühere Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit 17 unbeantworteten Fragen.
Die Antwortquote ist der objektive, messbare Wert des Dialogs der Abgeordneten mit den Bürger:innen über abgeordnetenwatch.de. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei antworten, muss jede:r Bürger:in für sich selbst beantworten.
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Zur Methodik:
- 2023 hat abgeordnetenwatch.de das jährliche Antwort-Ranking geändert: Statt „Zeugnisnoten“ erhalten Abgeordnete, die viele Bürger:innen-Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten, Auszeichnungen durch das Antwort-Ranking.
- In das Antwort-Ranking sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis zum 24. Juni 2024 um 23:59 Uhr eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der 08. Juli 2024 um 12:00 Uhr. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass die Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen hatten. Zudem wurden die Abgeordneten am 13. Mai 2024 und am 1. Juli 2024 per E-Mail über das Konzept des Rankings informiert und ihnen die Fristen mitgeteilt. Pro Bundesland gibt es ein Ranking mit allen Abgeordneten der Region, das am gleichen Tag neben dem bundesweiten Ranking veröffentlicht wird.
- Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden nicht als Antwort gewertet.Ausgenommen hiervon sind Fragen, die Abgeordnete nicht im Zusammenhang mit ihrer Abgeordnetentätigkeit, sondern z.B. mit ihrer Ministerienfunktion erhalten haben. Hier können sie auf andere Antwortkanäle verweisen.
Auszeichnungen:
Antwortquote von 100% - 90% = Auszeichnung „hervorragend“
Antwortquote von 89% - 80% = Auszeichnung „vorbildlich“
Antwortquote von 79% - 50% = Auszeichnung „engagiert“
Antwortquote von 49% - 0% = keine Auszeichnung
keine Fragen = keine Auswertung