Brüssel/Hamburg, 29.05.2024- In elf Tagen ist Europawahl. Wer noch unentschlossen ist, findet auf abgeordnetenwatch.de/eu alle nötigen Informationen. Noch bis zum 8. Juni können die 1.331 deutschen Kandidierenden für das EU-Parlament befragt werden. Zusätzlich haben 504 Kandidierende, darunter alle Spitzenkandidat:innen der Bundestagsparteien, ihre Positionen im umfassenden Thesencheck von abgeordnetenwatch.de dargelegt. Lediglich die AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Peter Bystron nutzten dieses Dialogangebot nicht.
Dass neben der Parteizugehörigkeit die individuelle Meinung der Politiker:innen oft entscheidender für das Abstimmungsverhalten ist als die Fraktionszugehörigkeit, ist eine Kernüberzeugung von abgeordnetenwatch.de Das zeigt auch in diesem Jahr wieder der Thesencheck, den die gemeinnützige Organisation zur Europawahl anbietet. Ein Beispiel ist die Frage nach einem EU-weiten Sexkaufverbot:
„Soll der Kauf sexueller Dienstleistungen EU-weit unter Strafe gestellt werden?“ Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, ist dafür. Ihre Parteikollegin Delara Burkhardt - auf Platz 9 der SPD-Liste - sieht das hingegen ‚neutral‘. Auf dem EU-Wahlportal von abgeordnetenwatch.de schreibt sie: „Es gibt Pro und Contra. Wir müssen die in der Prostitution tätigen Personen entkriminalisieren und diejenigen unterstützen, die sie verlassen möchten. Der Kauf von durch Opfer von Menschenhandel erbrachten Dienstleistungen muss unter Strafe gestellt werden, wenn Kund*innen vorsätzlich handeln.“
Neben der Frage zum Sexkaufverbot haben sich die Kandidierenden auch zu Themen wie Erhöhung der Verteidigungsausgaben, Klimaneutralität und einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine geäußert. Insgesamt haben 504 Kandidierende auf dem Wahlportal von abgeordnetenwatch.de/eu zu elf zentralen Thesen Stellung bezogen. Eine ausführliche Auswertung findet Sie hier.
„Die Wähler:innen sollen wissen, wo die Kandidat:innen persönlich stehen und an welchen Werten sie sich orientieren“, sagt Louiza Charalambous, Projektleiterin bei abgeordnetenwatch.de. „Gerade weil wir bei der Europawahl nicht direkt einzelne Kandidat:innen, sondern Listen wählen, ist es wichtig, einen persönlichen Bezug zu den zukünftigen deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments herzustellen. Sie sind es, die die Wähler:innen in den nächsten fünf Jahren vertreten und EU-Entscheidungen vermitteln und greifbar machen“.
Interaktive Plattform für Wählende
Auf abgeordnetenwatch.de/eu können Wähler:innen bis zum 8. Juni rund um die Uhr Fragen an die Kandidierenden stellen. Der Dialog wird moderiert, um beleidigende oder nicht belegte Aussagen zu verhindern. Neben den Profilen der Kandidierenden finden sich auf dem Wahlportal auch die Wahlprogramme der Parteien und umfassende Informationen zum Wahlrecht. Auch nach der Wahl bleiben alle Profile sowie Fragen und Antworten öffentlich zugänglich, so dass das Portal als digitales Wähler:innengedächtnis dient. Alle neu gewählten Europaabgeordneten, die am 16. Juli 2024 ins Europäische Parlament einziehen, bleiben auf abgeordnetenwatch.de befragbar.
Service für Pressevertreter:innen:
- Alle Auswertungen des Thesenchecks sowie CSV-Dateien zu einzelnen Abstimmungen sind auf Anfrage erhältlich.
- Alle Informationen zur Europawahl, zum Fragenportal und zur Arbeit von abgeordnetenwatch.de sowie Bildmaterial zum Download finden Sie auf unserer Presseseite.
- Der Moderations-Codex von abgeordnetenwatch.de.