Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien

Medien, Kommunikation und Informationstechnik Recht

Hier finden Sie alle Mitglieder des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien in Rheinland-Pfalz. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem die Medienpolitik, für die in Deutschland die Länder zuständig sind. Der Ausschuss berät insbesondere zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk (insbesondere Südwestrundfunk, Zweites Deutsches Fernsehen, Deutschlandradio), soweit die Zuständigkeit des Landes begründet ist. Gleiches gilt mit Blick auf die privaten Rundfunkanstalten, die von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation überwacht werden. Das breite Themenspektrum im Bereich der Netzpolitik wird von den vielfältigen Facetten des Internets vorgegeben. Dazu gehören technische Aspekte wie der flächendeckende Breitbandausbau, aber auch Fragen zu Informationsfreiheit und Datenschutz.