Wiesbaden / Hamburg, 3. Juli 2020 – Mit den Schüler:innen in Hessen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 50 Abgeordneten aus Hessen 18-mal „sehr gut“, elfmal „gut“, achtmal „befriedigend”, einmal „ausreichend“, zweimal mangelhaft“ und zehnmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,8. Bei der letzten Durchführung 2019 lag diese noch bei leicht schlechteren 2,9.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Matthias Zimmer. Der CDU-Politiker antwortete alle an ihn von Bürger:innen gestellten 83 Fragen. Weitere Spitzenreiter:innen in Hessen sind u.a. Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen), Astrid Mannes (CDU) und Timon Gremmels (SPD). Insgesamt bekamen 18 der 50 Abgeordneten eine glatte „1". Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber, der 2019 noch bei den „sehr gut“-Noten abschnitt, bekam 2020 mit 34 von 26 beantworteten Fragen die Note 2.
Gleich zehn MdB aus Hessen erhielten die Note 6 dieses Jahr. Während Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht (SPD) noch acht von den 15 an sie gestellten Fragen beantwortete, ließen Ingmar Jung (CDU), Hans-Jürgen Irmer (CDU), Hermann Otto Solms (FDP) und Martin Hohmann (AfD) alle an sie gestellten Bürgeranfragen bisher unbeantwortet – „ungenügend“.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Hessen 982 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 760 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Hessen finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/zeugnisnoten-2020
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 18. Juni 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 2. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete