Saarbrücken / Hamburg, 3. Juli 2020 – Mit den Schüler:innen im Saarland haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 10 Abgeordneten aus dem Saarland sechsmal „sehr gut“, einmal „gut“, einmal „ausreichend“ und zweimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,4, eine deutliche Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr, in dem sie bei 2,9 war.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. die SPD-Politikerin Josephine Ortleb aus Saarbrücken, die die 30 an sie gestellten Fragen beantwortete. Auch eine „1“ bekamen die CDU-Abgeordneten Nadine Schön und Markus Uhl mit jeweils 15 gestellten und beantworteten Fragen. Insgesamt wurden an sechs der zehn Abgeordneten eine glatte „1“ vergeben – im Jahr 2019 waren es nur vier.
Schlusslicht ist der einzige saarländische AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth, der als einziger bisher alle sieben an ihn gestellten Bürger:innen-Anfragen unbeantwortet ließ.
Die meisten unbeantworteten Fragen vereint jedoch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auf sich, der über die saarländische SPD-Liste ein Bundestagsmandat erhielt. Er ließ 92 seiner 94 Fragen unbeantwortet – Note 6. Genauso prominent liegt auf Platz 8 mit einer Note „4“ – „ausreichend“ – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mit 78 Antworten auf 169 Fragen.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus dem Saarland 363 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 172 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für das Saarland finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/zeugnisnoten-2020
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 18. Juni 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 2. Juli (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.
Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete