Schwerin / Hamburg, 19. Juni 2020 – Mit den Schüler:innen in Mecklenburg-Vorpommern haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter:innen auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 16 Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern fünfmal „sehr gut“, fünfmal „gut“, einmal „befriedigend”, zweimal „ausreichend“, einmal „mangelhaft“ und zweimal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,7. Bei der letzten Durchführung 2019 lag diese noch bei etwas besseren 2,4.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Dietmar Bartsch, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei. Er erhielt 53 Fragen und beantwortete sie alle. Der SPD-Abgeordnete Frank Junge folgt ihm auf Platz 2 mit 19 von 19 beantworteten Fragen. Insgesamt bekamen fünf der 16 Abgeordneten eine glatte „1", neben Bartsch und Junge auch Kerstin Kassner (Die Linke), Claudia Müller (Bündnis 90/Die Grünen) und Hagen Reinhold (FDP).
Philipp Amthor (CDU), der sich jüngst aufgrund von geheimen Lobbyaktivitäten massiver Kritik ausgesetzt sah, beantwortete von seinen 80 Fragen lediglich 22, erhält damit ein „mangelhaft“.
Schlusslicht in Mecklenburg-Vorpommern ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (auch CDU). Sie wurde im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I direkt gewählt, ließ jedoch bisher alle 176 an sie gestellten Anfragen von Bürger:innen unbeantwortet. Das zweite „ungenügend“ ging an Erik-Leif Holm (AfD), der bisher ebenfalls nicht auf seine sieben Fragen reagierte.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern 448 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 168 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürger:innen. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede:r Leser:in eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Mecklenburg-Vorpommern finden Sie in der angehängten Tabelle oder auf unserer Website: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/zeugnisnoten-2020
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürger:innen auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 4. Juni 2020 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 18. Juni (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt
abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürger:innen nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben. Neben den Fragen und Antworten können auf der Profilseite der Abgeordneten auch die Nebeneinkünfte, das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften eingesehen werden: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abgeordnete