Rheinland-Pfalz Wahl 2011
Frage von Christian D. • 26.03.2011
Antwort von Uwe Ludwig Fischer ÖDP • 26.03.2011 (...) Zum Thema Abtreibungen muss ich Ihnen ehrlich sagen, daß ich dazu meine, daß man grundsätzlich versuchen sollte ungeborenes Leben zu schützen und der betroffenen Mutter die nötige Hilfe geben sollte, um ihr Kind nicht abtreiben zu müssen. Das Thema an sich ist aber so mächtig, daß man es hier nicht in ein paar Sätzen lösen kann, sondern ausführlich und intensiv bearbeiten sollte. (...)
Frage von Peter E. • 26.03.2011
Antwort von Hannelore Klamm SPD • 26.03.2011 (...) Leider kann ich nicht erkennen, bei welchen Fragen ich mich Ihrer Meinung nach gegen mehr Demokratie entschieden haben soll. Wir haben in Rheinland-Pfalz die Bedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide wesentlich verbessert, denn wir setzen auf den Dialog. Gerade bei der Kommunal- und Verwaltungsreform haben wir positive Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung gesammelt. (...)
Frage von Christian D. • 26.03.2011
Antwort von Teresa Rebecca Kraft ÖDP • 27.03.2011 (...) Ihr Vorschlag ist wenig realistisch. Außerdem würde solch ein Vorhaben an den Kosten scheitern. (...)
Frage von Friedemann K. • 26.03.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 27.03.2011 (...) 2. Derzeit geht die EU-Kommission einer Anfrage hinsichtlich der Vergabe an die private Betreibergesellschaft am Nürburgring nach. Dies erfolgt im Rahmen eines sogenannten Pilotverfahrens (Vorstufe). Das heißt, die Kommission eröffnet dem Mitgliedsstaat Deutschland die Möglichkeit zu der Anfrage / den Vorwürfen Stellung zu nehmen. (...)
Frage von Petra B. • 26.03.2011
Antwort von Johannes Bersch REP • 26.03.2011 Frage von Manfred A. • 25.03.2011
Antwort von Rainer Högner FREIE WÄHLER • 25.03.2011 (...) Das gemeinsame Wissen und Können aller Bürger birgt ein weitaus größeres Potenzial für gute Entscheidungen als das karriereorientierte Lavieren der Wasserträger ihrer Parteiprominenz in den Parlamenten. Ja, ich traue meinen Mitbürgern zu, die besseren Entscheidungen zu treffen! (...)
Frage von Johann W. W. • 26.03.2011
Antwort von Rainer Högner FREIE WÄHLER • 26.03.2011 (...) Fazit: Konventionell betriebene Kompensationskraftwerke für Windkraftanlagen werden auch zukünftig unverzichtbar sein, die Investoren und zukünftig vielleicht auch die Strommastenindustrie werden weiterhin die einzigen sein, die von Windkraftanlagen profitieren. Was wir brauchen, sind dezentrale Kleinanlagen wie Kleinwasserkraftwerke, private Erdwärmepumpen und Solarthermie, keinen großindustriellen Ausbau energiepolitisch weitgehend sinnloser rotorbetriebener Gelddruckmaschinen. (...)
Frage von Karsten J. • 25.03.2011
Antwort von Daniel Köbler Bündnis 90/Die Grünen • 25.03.2011 (...) Der zunehmende Flugverkehr ist schon aus ökologischen Gründen abzulehnen. Hinzu kommen die massiven Belastungen der BürgerInnen durch den Fluglärm. (...)