Mainz / Hamburg, 28. Juni 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern in Rheinland-Pfalz haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 37 Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz dreizehnmal „sehr gut“, viermal „gut“, fünfmal „befriedigend”, fünfmal „mangelhaft” und neunmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 3,2. Bei der letzten Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – lag diese ebenfalls bei 3,2.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Gustav Herzog. Der Kaiserslauterner beantwortete alle 52 an ihn gestellten Fragen. Insgesamt bekamen 13 der 37 Abgeordneten eine glatte „1", darunter der CDU-Politiker Erwin Rüddel oder Tabea Rößner (Grüne).
Schlusslicht ist Sebastian Münzenmaier (AfD), der bisher alle neun an ihn gestellten Bürgeranfragen unbeantwortet ließ. Die neun Abgeordneten, die die Note 6 – „ungenügend“ – erhielten, kommen bis auf Münzenmaier alle aus der CDU und FDP.
Andreas Steier, CDU-Politiker aus Trier, hat als einziger rheinland-pfälzischer Bundestagsabgeordneter bisher keine Fragen auf abgeordnetenwatch.de erhalten.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz 820 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 628 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Rheinland-Pfalz finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Redaktionsblog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 13. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 27. Juni (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.