Frankfurt / Hamburg, 28. Juni 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern in Hessen haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 50 Abgeordneten aus Hessen neunzehnmal „sehr gut“, elfmal „gut“, dreimal „befriedigend”, zweimal „ausreichend”, fünfmal mangelhaft und gleich zehnmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,9. Bei der letzten Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – lag diese noch bei deutlich schlechteren 3,4.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Peter Tauber. Der ehemalige CDU-Generalsekretär beantwortete alle 21 an ihn gestellten Fragen. Spitzenreiter in Hessen ist sein Parteikollege Matthias Zimmer mit 36 Fragen und ebenso vielen Antworten. Insgesamt bekamen 19 der 50 Abgeordneten eine glatte „1", darunter Ulli Nissen (SPD) sowie Sabine Leidig (Die Linke) und Alexander Müller (FDP).
Schlusslichter gibt es in Hessen gleich drei: Hans-Jürgen Irmer (CDU), Hermann Otto Solms (FDP) und Bettina Wiesmann (CDU) ließen jeweils alle sechs an sie gestellten Bürgeranfragen bisher unbeantwortet – „ungenügend“. Die Note 6 erhielten in Hessen insgesamt 10 der 50 Abgeordneten, sie kommen aus der AfD, CDU und FDP.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Hessen 488 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 382 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Hessen finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Redaktionsblog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis 13. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 27. Juni (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt: abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.