Potsdam / Hamburg, 19. Juni 2019 – Mit den Schülerinnen und Schülern in Brandenburg haben nun auch die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter auf der Dialog-Plattform www.abgeordnetenwatch.de.
Insgesamt erreichten die 25 Abgeordneten aus Brandenburg zehnmal „sehr gut“, dreimal „gut“, einmal „befriedigend”, dreimal „ausreichend”, zweimal „mangelhaft“ und sechsmal „ungenügend“. Die Durchschnittsnote liegt bei 3,1. Bei der letzten Durchführung 2018 – im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode – betrug diese noch 3,2.
Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Annalena Baerbock. Die Grünen-Vorsitzende beantwortete alle 111 an sie gestellten Fragen, womit sie eine der zehn am häufigsten befragten Bundestagsabgeordneten deutschlandweit ist. Insgesamt bekamen zehn der 25 Abgeordneten eine glatte „1", darunter auch CDU-Politiker Michael Stübgen und Manja Schüle von der SPD. Bis auf die FDP sind alle im Bundestag vertretenen Fraktionen in den brandenburgischen Top Ten zu finden.
Schlusslicht in Brandenburg ist wie schon im Vorjahr der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland, der alle 26 an ihn gestellten Bürgeranfragen bisher unbeantwortet ließ. Insgesamt sechs Abgeordnete blieben bislang eine Antwort schuldig – was der Note 6 entspricht. Hiervon stammen zwei MdB aus der AfD, zwei aus der FDP, einer aus der CDU und einer aus der Linksfraktion.
Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg 284 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 215 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.
Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Brandenburg finden Sie in der angehängten Tabelle oder in unserem Redaktionsblog.
Methodik: In die Noten sind alle Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf abgeordnetenwatch.de seit der Bundestagswahl ab dem 25. September 2017 bis einschließlich 4. Juni 2019 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der gestrige 18. Juni (12 Uhr mittags). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.
Über das Zeugnisnoten-Projekt
abgeordnetenwatch.de vergibt immer zum Start in die großen Schulferien Noten für die MdB in den einzelnen Bundesländern. Mit Hilfe der Noten können die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehen, wie transparent die Abgeordneten ihre Arbeit machen. Die öffentlichen Fragen und Antworten sind für alle Menschen nachvollziehbar, da sie als „Wählergedächtnis“ gespeichert bleiben.