Hamburg - Die Abgeordneten der Linken im Deutschen Bundestag fehlen bei namentlichen Abstimmungen etwa doppelt so häufig wie Parlamentarier anderer Fraktionen. Das geht aus einer Untersuchung der Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de vom Montag hervor, die alle 63 namentlichen Abstimmungen seit Beginn der Legislaturperiode Ende Oktober 2013 ausgewertet hat. Am Diszipliniertesten ist demzufolge die Unionsfraktion.
"Unter dem Strich sind die Abgeordneten besser als ihr Ruf," bilanzierte abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. Etwa jeder dritte Bundestagsabgeordnete verpasste keine einzige namentliche Abstimmung, auch wenn diese teilweise am späten Abend stattfanden.
Im Durchschnitt fehlten 8,0 Prozent der Parlamentarier. Allerdings unterscheidet sich die Fehlquote stark nach Fraktion. Während den Abstimmungen im Schnitt 6,4 Prozent der Unions-Abgeordneten fernblieben, waren es bei der Linksfraktion 15,4 Prozent. SPD und Grüne schnitten mit 7,8 Prozent bzw. 8,7 Prozent leicht über- bzw. unterdurchschnittlich ab.
Allerdings bedeutet eine hohe Fehlquote nicht automatisch, dass Abgeordnete bei Abstimmungen "blau machten". Die Motive für die Abwesenheit wurden nicht erhoben. In einer ersten Reaktion begründete die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Petra Sitte, die häufige Abwesenheit der Linken-Abgeordneten gegenüber SPIEGEL ONLINE wie folgt: "Unsere Abgeordneten müssen im Wahlkreis mehr Präsenz zeigen als die der größeren Parteien. Weil sie nicht flächendeckend mit Personal vertreten sind, etwa in den Verwaltungen. Ich vertraue unseren Mandatsträgern, dass sie gute Gründe haben, wenn sie nicht teilnehmen können."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-abgeordnete-fehlzeiten-namentliche-abstimmungen-a-1004017.html
Weitere Erkenntnisse der abgeordnetenwatch.de-Untersuchung:
- Fast jeder dritte Bundestagsabgeordnete fehlte bei keiner einzigen der 63 namentlichen Abstimmungen (206 von 631 MdBs).
- Weder der Wochentag noch die Uhrzeit haben einen großen Einfluss auf die Präsenz bei namentlichen Abstimmungen. Zwar fehlten freitags und spät abends überdurchschnittlich viele Parlamentarier, doch die Abweichung ist eher gering.
- Am meisten Bundestagsabgeordnete fehlten bei einer Abstimmung über das "Lebensversicherungsreformgesetz" am 4. Juni 2014. Mit 93 Parlamentarier war fast jeder siebte der 631 Volksvertreter abwesend. Grund: Die Abstimmung fand am frühen Nachmittag des letzten Sitzungstages vor der Sommerpause statt - eine große Zahl an Abgeordneten war zu diesem Zeitpunkt schon in den Sommerferien.
Ausführliche Informationen finden Sie hier in unserem Rechercheblog:
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2014-11-24/so-oft-fehlten-die-abgeordneten-bei-namentlichen
Quelle für die Daten: bundestag.de
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/2014