Diätenerhöhung: Wiefelspütz rechnet nicht mehr mit Zustandekommen

Veröffentlicht am

+++ abgeordnetenwatch.de: Bürger fragen - Abgeordnete antworten +++ PRESSEMITTEILUNG / Dienstag, 20.5.2008 - 12:00 Diätenerhöhung: Wiefelspütz rechnet nicht mehr mit Zustandekommen Hamburg - In der Diskussion über die umstrittene Diätenerhöhung rechnet SPD-Innenexperte Dieter Wiefeslpütz nicht mehr mit einem Zustandekommen. "Ich glaube nicht, daß es zu der erneuten Anhebung der Abgeordnetenentschädigung kommen wird," schrieb Wiefelspütz heute auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de. Zuvor war bekannt geworden, dass die Große Koalition nach der massiven Kritik der vergangenen Tagen offenbar einen Stopp des Gesetzgebungsverfahrens plane. Auf abgeordnetenwatch.de, wo Bürger alle 612 Bundestagsabgeordnete öffentlich einsehbar befragen können, waren in den vergangenen Tagen mehr als 600 Fragen zum Thema Diätenerhöhung eingegangen. Mehr als ein Dutzend Abgeordnete der Großen Koalition haben auf der Internetplattform inzwischen erklärt, dass sie einer Anhebung der Bezüge nicht zustimmen werden.