Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

CDU und FDP haben mit ihrer Parlamentsmehrheit Änderungen am niedersächsischen Schulgesetz beschlossen. An allen Gesamtschulen soll das Abitur künftig nach 12 Jahren möglich sein. Außerdem werden die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen umgewandelt.

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Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ursula HelmholdUrsula HelmholdDIE GRÜNEN37 - Schaumburg Dagegen gestimmt
Portrait von Kurt HerzogKurt HerzogDIE LINKE48 - Elbe Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd-Carsten HiebingBernd-Carsten HiebingCDU81 - Meppen Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold HilbersReinhold HilbersCDU79 - Grafschaft Bentheim Dafür gestimmt
Portrait von Jörg HillmerJörg HillmerCDU47 - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm HogrefeWilhelm HogrefeCDU61 - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Ernst-August HoppenbrockErnst-August HoppenbrockCDU74 - Melle Dafür gestimmt
Portrait von Carsten HöttcherCarsten HöttcherCDU2 - Braunschweig-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Patrick HumkePatrick HumkeDIE LINKE17 - Göttingen-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Angelika JahnsAngelika JahnsCDU7 - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang JüttnerWolfgang JüttnerSPD26 - Hannover-Linden Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Heinz KlareKarl-Heinz KlareCDU42 - Diepholz Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KleinStefan KleinSPD11 - Salzgitter Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Jürgen KleinHans-Jürgen KleinDIE GRÜNEN57 - Hadeln / Wesermünde Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid KloppIngrid KloppCDU5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Lothar KochLothar KochCDU15 - Duderstadt Dafür gestimmt
Portrait von Gabriela KohlenbergGabriela KohlenbergCDU35 - Springe Dafür gestimmt
Portrait von Marianne KönigMarianne KönigDIE LINKE77 - Osnabrück-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriela KönigGabriela KönigFDP77 - Osnabrück-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Gisela KonrathGisela KonrathCDU25 - Hannover-Buchholz Dafür gestimmt
Portrait von Ina KorterIna KorterDIE GRÜNEN71 - Wesermarsch Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula KörtnerUrsula KörtnerCDU36 - Bad Pyrmont Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen KrogmannJürgen KrogmannSPD63 - Oldenburg-Nord / West Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus KrumfußKlaus KrumfußCDU23 - Alfeld Dafür gestimmt
Portrait von Clemens LammerskittenClemens LammerskittenCDU75 - Bramsche Dafür gestimmt

Ab 2011 sollen Schülerinnen und Schüler an den nach Schulzweigen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen ihr Abitur bereits nach 12 statt 13 Schuljahren erwerben können. Ab 2018 soll diese Regelung auch für die nach Schuljahrgängen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen (dies sind zurzeit neun von 32 Kooperativen Gesamtschulen in öffentlicher Trägerschaft) sowie für die Integrierten Gesamtschulen gelten.

Außerdem beschloss der Landtag eine Aufhebung der Bestandsgarantie für die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen. Damit können diese zum Schuljahr 2010/2011 in "Verlässliche" Grundschulen umgewandelt werden.

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Weiterführende Links:
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)
Die Beschlussempfehlung des Kultusausschusses (pdf)
Schriftlicher Bericht zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)