Hintergrund für den Antrag ist die Veröffentlichung in der Dezemberausgabe des Wetzlar Kuriers, dessen Herausgeber der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer ist. Darin heißt es u.a.:
"Ein Mann, der vieles klar erkennt
und sich Hans-Jürgen Irmer nennt,
erklärt gekonnt den tief´ren Sinn
der Worte des Herrn Sarrazin […]
Integration hat sich expandert,
wir sind in Deutschland unterwandert.
Das sag´ ich ohne Unterlass
Und ist weiß Gott kein Fremdenhass […]
In Zukunft ist´s dann viel zu spät,
wenn auf dem Dom der Halbmond weht."
In ihrem Antrag fordern die Linken eine Distanzierung des Landtags "von Äußerungen und Stellungnahmen, die inhaltlich und in der Art der Darstellung xenophobe, revanchistische und die islamische Religion inkriminierende Ressentiments schüren und bestärken."
Die Veröffentlichung sei einer Publikation, die unter der redaktionellen Führung eines Mitglieds
des Hessischen Landtags erscheint, unwürdig.
Die Regierungsmehrheit aus CDU und FDP stimmte gegen den Antrag.
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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)