Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Taubert
Antwort von Heike Taubert
SPD
• 24.10.2019

(...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)

Dirk Adams
Antwort von Dirk Adams
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2019

(...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen besonderen Auftrag: Die Bevölkerung wird so umfassend und vielfältig informiert, dass sich jeder einzelne selbst seine Meinung zum Beispiel zu politischen Fragen bilden kann. Das ist wichtig für die Demokratie! (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 21.10.2019

(...) Um die gegenüberstehenden Parteien beim Thema Windenergie näher zusammen zu bringen gilt es zunächst eine fachlich fundierte Analyse der Argumente durchzuführen. Dazu müssen beide Seiten an einen Tisch gebracht und ein ideologiefreier fachlicher Diskurs gestartet werden. (...)

Frage von Ulrich T. • 19.10.2019
Portrait von Felix Kalbe
Antwort von Felix Kalbe
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.10.2019

(...) Die Antwort liegt ja förmlich auf der Hand: Durch eigenständige Jugendpolitik! Junge Menschen müssen endlich über die Belange, die sie beschäftigen, mit denen sie in der Jugendverbandsarbeit zu tun haben, entscheiden dürfen. Ein guter Anfang wurde vor ca. (...)

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