Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard M. • 19.10.2019
Antwort von Heike Taubert SPD • 24.10.2019 (...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)
Frage von Gerhard M. • 19.10.2019
Antwort ausstehend von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke Frage von Gerhard M. • 19.10.2019
Antwort von Dirk Adams BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2019 (...) der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen besonderen Auftrag: Die Bevölkerung wird so umfassend und vielfältig informiert, dass sich jeder einzelne selbst seine Meinung zum Beispiel zu politischen Fragen bilden kann. Das ist wichtig für die Demokratie! (...)
Frage von Mario B. • 19.10.2019
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 21.10.2019 (...) Um die gegenüberstehenden Parteien beim Thema Windenergie näher zusammen zu bringen gilt es zunächst eine fachlich fundierte Analyse der Argumente durchzuführen. Dazu müssen beide Seiten an einen Tisch gebracht und ein ideologiefreier fachlicher Diskurs gestartet werden. (...)
Frage von Ulrich T. • 19.10.2019
Antwort von Felix Kalbe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.10.2019 (...) Die Antwort liegt ja förmlich auf der Hand: Durch eigenständige Jugendpolitik! Junge Menschen müssen endlich über die Belange, die sie beschäftigen, mit denen sie in der Jugendverbandsarbeit zu tun haben, entscheiden dürfen. Ein guter Anfang wurde vor ca. (...)
Frage von Hannes Z. • 19.10.2019
Antwort ausstehend von Sigvald Hahn AfD