Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 09.10.2019

(...) Deshalb hat sie mit den vielen Plakaten die ganze Bandbreite ihrer Tätigkeit dokumentiert. Die internationalistische Liste/MLPD hat viele Reformforderungen aufgestellt, die sicherlich im einzelnen auf der Grundlage des Kampfs durchsetzbar sind. In der Summe wäre dazu sicherlich eine andere Gesellschaftsordnung notwendig. (...)

Frage von Johanna J. • 08.10.2019
Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 23.10.2019

(...) Ultrareaktionäre bis faschistische Kräfte wollen erkämpfte Frauenrechte wieder liquidieren. Sie versuchen ein Klima der Kriminalisierung und Einschüchterung von Schwangeren, aber auch von Frauenärzten zu erzeugen. In vielen Ländern erlebt die kämpferische Frauenbewegung gerade deshalb einen Aufschwung und es konnten wichtige Erfolge erzielt werden. (...)

Portrait von Carl Eisenbrandt
Antwort von Carl Eisenbrandt
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.10.2019

(...) Hierzu ist darüber hinaus auch eine Änderung der Bundesgesetzgebung notwendig, wenn Kommunen perspektivisch von den Steuereinnahmen von WEAs profitieren können, werden die Finanzen stark entlastet und es kann zu tatsächlich gleichwertigen Lebensverhältnisse kommen. Steuern sollen dort bezahlt werden wo sie erwirtschaftet werden. (...)

Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 09.10.2019

(...) Freiheit für Kurdistan bedeutet, dass die Kurden ihre Rechte als freies Volk bekommen. In Rojava haben sich die Kurden eine demokratische Gesellschaft aufgebaut, die aber bereits von der Türkei aus mit Krieg bedroht wird. Die Unterdrückung des kurdischen Volkes ist neben der Unterdrückung der Rechte der Palästinenser eine der großen Probleme der heutigen Zeit, die dringend gelöst werden müssen. (...)

Portrait von Torben Braga
Antwort von Torben Braga
AfD
• 08.10.2019

(...) Alle Maßnahmen der EZB zur Manipulation des freien Kapitalmarkts, die letztlich zu einer faktischen Enteignung von Sparern und Rentnern führen, müssen eingestellt werden. Die AfD fordert zudem, dass Deutschland die Transferunion durch Wiedereinführung einer nationalen Währung, gegebenenfalls unter paralleler Beibehaltung des Euro, aufkündigen muss. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 12.10.2019

(...) Flüchtlinge in Unterkünften nur ein Taschengeld von 150€. Das Asylbewerbergeld liegt mit 354€ fast 17% unter dem Hartz-IV-Regelsatz, der 424€ beträgt." ( https://www.rf-news.de/2019/kw40/eine-abrechnung-mit-der-afd_broschuere_final_web.pdf ) Die Internationalistische Liste/MLPD steht für Solidarität statt Spaltung und konsequente Fluchtursachenbekämpfung! (...)

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