Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Wolfgang May
DIE LINKE
• 26.07.2009

(...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)

Antwort von Felix Rösel
FDP
• 23.07.2009

(...) Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. (...)

Antwort von Felix Rösel
FDP
• 23.07.2009

(...) Als Abgeordneter werde ich sofort dieses Problem angehen und um Mehrheiten für eine echte Schuldenbremse in der Thüringer Verfassung werben. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 23.07.2009

(...) Folglich braucht das Land, wenn die Aufgaben auf die Kommunen übergehen sollen, effizientere Strukturen. Deshalb folgt aus dieser Grundüberlegung zwangsweise eine Gebietsreform. Ohne eine konsequente Aufgabenübertragung macht eine Gebietsreform keinen Sinn. (...)

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