Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Wolfgang May
DIE LINKE
• 26.07.2009

(...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)

Frage von Ilka M. • 22.07.2009
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 29.07.2009

(...) Jahrelang hat die Thüringer CDU mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und auf Landesebene blockiert. Zurecht hat sich dagegen der Widerstand der Bürger formiert. (...)

Frage von Kai B. • 22.07.2009
Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
DIE LINKE
• 23.07.2009

(...) Folglich braucht das Land, wenn die Aufgaben auf die Kommunen übergehen sollen, effizientere Strukturen. Deshalb folgt aus dieser Grundüberlegung zwangsweise eine Gebietsreform. Ohne eine konsequente Aufgabenübertragung macht eine Gebietsreform keinen Sinn. (...)

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