Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Wolfgang May Die Linke • 26.07.2009 (...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Uwe Bäz-Dölle NPD • 23.07.2009 Sehr geehrter Herr Wilhelm,
Frage von August W. • 23.07.2009
Antwort von Felix Rösel FDP • 23.07.2009 (...) Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. (...)
Frage von Thomas W. • 22.07.2009
Antwort von Felix Rösel FDP • 23.07.2009 (...) Als Abgeordneter werde ich sofort dieses Problem angehen und um Mehrheiten für eine echte Schuldenbremse in der Thüringer Verfassung werben. (...)
Frage von Ilka M. • 22.07.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 29.07.2009 (...) Jahrelang hat die Thüringer CDU mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene und auf Landesebene blockiert. Zurecht hat sich dagegen der Widerstand der Bürger formiert. (...)
Frage von Kai B. • 22.07.2009
Antwort von Sascha Bilay Die Linke • 23.07.2009 (...) Folglich braucht das Land, wenn die Aufgaben auf die Kommunen übergehen sollen, effizientere Strukturen. Deshalb folgt aus dieser Grundüberlegung zwangsweise eine Gebietsreform. Ohne eine konsequente Aufgabenübertragung macht eine Gebietsreform keinen Sinn. (...)