Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tino P. • 20.01.2020
Antwort von Lena Saniye Güngör DIE LINKE • 21.01.2020 (...) Dieser richtet sich stark nach dem zur Verfügung stehendem Haushalt und vielen anderen Faktoren, die oft nur den Verantwortlichen der jeweiligen Arbeitskreisen sowie der Mitarbeitenden in den der Ministerien ausreichend bekannt sind. Die Themenschwerpunkte in so einer Koalitionsvereinbarung können aber durchaus in Zusammenarbeit von Bürger*innenforen oder ähnlichen Modellen erarbeitet werden. Den aktuellen Stand der Koalitionsgespräche und deren Ergebnis können sie hier nachlesen: https://www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokumente/KoalitionsvertragGesamttext_20201701.pdf (...)
Frage von Tino P. • 20.01.2020
Antwort ausstehend von Anja Siegesmund Bündnis 90/Die Grünen Frage von Tino P. • 20.01.2020
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 22.01.2020 (...) Bürger*innenräte werden in dem Vertrag als ein mögliches Instrument neben der Verbesserung direktdemokratischer und institutionalisierter Verfahren genannt. Wir stehen voll hinter dieser Vereinbarung, wollen aber in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess mit den anderen Parteien und der Zivilgesellschaft eintreten. (...)
Frage von Tino P. • 20.01.2020
Antwort ausstehend von Dirk Adams Bündnis 90/Die Grünen Frage von Tino P. • 20.01.2020
Antwort ausstehend von Katharina König-Preuss DIE LINKE Frage von Tino P. • 20.01.2020
Antwort von Steffen Dittes DIE LINKE • 21.01.2020 (...) und suchen gemeinsam nach Möglichkeiten, die repräsentative Demokratie zu ergänzen. Dabei geht es nicht allein um die Erleichterung direkt demokratischer Entscheidungsmöglichkeiten wie Einwohnerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid und deren inhaltlicher Erweiterung durch die Aufhebung des sogenannten Finanztabus in der Thüringer Verfassung, das bei inhaltlichen Fragestellungen mit Auswirkungen auf den Landeshaushalt Volksbegehren de facto ausschließt. Uns geht es in allen Bereichen um geeignete Öffnungen und Erweiterungen von Mitsprache- und Mitentscheidungsmöglichkeiten. (...)