Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erik M. • 18.03.2016
Portrait von Wiebke Muhsal
Antwort von Wiebke Muhsal
AfD
• 17.05.2016

(...) Wir setzen uns für die Stärkung der Privatschulfreiheit ein und befürworten daher die weitgehende personelle und finanzielle Gleichstellung der Ausstattung von freien Schulen mit jener der staatlichen Bildungseinrichtungen. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE
• 17.07.2018

(...) Da die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und keine Stellenbeschreibung haben, kann sich jeder Abgeordnete seine Arbeitszeit und seine Arbeitsinhalte selbst wählen und einteilen. Über das Abgeordnetengesetz sind nur einige Pflichtaufgaben geregelt, wie beispielsweise die Teilnahme an Plenarsitzungen. (...)

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