Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer L. • 01.04.2012
Antwort von Jörg Hansen FDP • 03.04.2012 (...) Ich befürworte ein bedingungsloses Grundeinkommen aus Gründen der Vereinfachung der Sozialsysteme. Wie sie sicherlich wissen, werden im unübersichtlichen bundesdeutschen Finanzierungsdschungel bereits enorme Summen in die sozialen Sicherungssysteme gepumpt, ohne dass sie eine ihrer Höhe angemessene Wirkung entfalten können. (...)
Frage von Ingo G. • 31.03.2012
Antwort von Detlef Wüstenberg PIRATEN • 01.04.2012 (...) Weshalb aber der Gesetzgeber Salz als gefährlich Einstufen und somit Kennzeichnen soll/muss, leuchtet mir nicht ein. (...)
Frage von Michael K. • 30.03.2012
Antwort ausstehend von Matthias Kortüm FAMILIEN-PARTEI Frage von Thomas K. • 30.03.2012
Antwort von Oliver Kumbartzky FDP • 30.03.2012 (...) Wir haben im November im Landtag über das Thema debattiert und da hat sich die SPD klar ablehnend geäußert und zusammen mit den Grünen, den Linken und dem SSW folgendem Antrag zugestimmt: „Die geplanten Explorationsbohrungen im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer werden vom Schleswig-Holsteinischen Landtag strikt abgelehnt.“ Der besagte Antrag, der gemeinsam von Grünen, Linken und SSW eingereicht wurde, wurde mit den Stimmen von CDU und FDP - und damit mehrheitlich - abgelehnt. (...)
Frage von Thomas K. • 30.03.2012
Antwort von Peter Mohrfeldt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.04.2012 (...) Wir Grünen haben die Erdölbohrungen imErdölbohrungenmer abgelehnt. Ich selbst habe mich bereits bei den ersten Planungen für die Errichtung der Ölförderinsel gegen deren Bau engagiert. (...)
Frage von Christoph B. • 30.03.2012
Antwort von Heinrich Garg FDP • 23.04.2012 (...) auf neu ausgesiedelten Höfen den Solaranlagen auf Wohngebäuden gleichgestellt. Die Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes bilden einen fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen. (...)