Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Weber
Antwort von Jürgen Weber
SPD
• 17.09.2009

(...) Das hängt natürlich davon ab, ob es eine Einigung hinsichtlich eines Regierungsprogramms geben kann. Das Wahlprogramm der Wahlprogramm der/strong>" in Schleswig-Holstein ist jedenfalls bisher noch meilenweit entfernt von einer realistischen Grundlage für eine gemeinsame Regierung. Übrigens hängt die Frage einer Regierungsbeteiligung der "Linken" ja nicht nur an der SPD. (...)

Portrait von Peter Eichstädt
Antwort von Peter Eichstädt
SPD
• 18.09.2009

(...) Ich bin vor allem gegen rot-rot, also eine Koalition zwischen SPD und der Partei "die Linke". Einmal gehe ich davon aus, dass es die LINKE nicht schafft, in das Parlament zu kommen, da sie an der 5 % - Hürde scheitern werden. (...)

Antwort von Andreas Hagenkötter
FREIE WÄHLER
• 16.09.2009

(...) Gegen Verkehrslärm hilft nur die Reduzierung des Verkehrs insgesamt und die Reduzierung der Geschwindigkeit. Unsere Fraktion wollte die ganze Insel zur 30er-Zone machen, was aber die anderen Fraktionen und die Verkehrsaufsicht ablehnen. (...)

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